01.10.2015 in Steuern & Finanzen von SPD Gera

SPD Kreisverband Gera begrüßt Entscheidung zum Wismutkrankenhaus

 

Die SPD sieht die Entscheidung, das Wismutkrankenhaus zur Nutzung für Flüchtlinge bereitzustellen, überwiegend positiv. Der Kreisverband diskutierte diese Lösung schon seit Monaten. "Wir haben im Vorstand darüber gesprochen, was wir von dem aktuellen Flüchtlingszustrom und der Nutzung des ehemaligen Krankenhauses halten. Dabei ist klar: Wenn viele Menschen auf engstem Raum zusammenleben, kommt es mit hoher Wahrscheinlichkeit zu Konflikten. Trotzdem sehen wir die Entscheidung positiv, weil wir einerseits ausnahmsweise einmal dem Land helfen und andererseits einen konkreten Nutzen aus dieser Situation ziehen", argumentiert Vorstandsmitglied Karina Beckhaus.

 

01.04.2014 in Steuern & Finanzen von SPD Gera

Geraer Haushaltsdebatte 2014

 

Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept (bitte anklicken)

Haushalt (Teil) (bitte anklicken)

 

20.12.2013 in Steuern & Finanzen

Haushalt 2013 - noch keine Entspannung in Sicht

 

Zur Stadtratssitzung am 12.12.2013 hatte Frau Oberbürgermeisterin Dr. Hahn informiert, dass vom Thüringer Landesverwaltungsamt eine Genehmigung für das Haushaltssicherungskonzept 2013-2023 der Stadt Gera erteilt wurde. Was jedoch bis Heute nicht vorliegt, ist eine Genehmigung für den 1. Nachtragshaushalt 2013 der Stadt Gera.

 

11.11.2013 in Steuern & Finanzen

SPD-Rede zum Haushalt vom 04.11.2013

 

"Die SPD-Stadtratsfraktion verweigert sich einer Haushaltskonsolidierung nicht. Eine Konsolidierung muss jedoch ernst gemeint sein und eine Zukunftsentwicklung für die Stadt Gera beinhalten. Dies ist bis jetzt nicht erkennbar."

 

07.11.2013 in Steuern & Finanzen von SPD Gera

SPD Gera fordert Entkoppelung von Nachtragshaushalt und Haushaltskonsolidierungskonzept

 

Im Vorfeld der nächsten Stadtratssitzung und zur Lösung der aktuellen Situation fordert der SPD Kreisverband Gera die Entkoppelung von Nachtragshaushalt und Haushaltskonsolidierungskonzept. „Der Nachtragshaushalt bildet die tatsächlichen Realitäten im Jahr 2013 ab und wird deshalb von der SPD mitgetragen. Das unausgegorene Haushaltskonsolidierungskonzept, welches den ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern quasi alternativlos angeboten wird, aber nicht“, erläutert Kreisvorsitzender Tilo Wetzel die Problemlage. Die SPD sei prinzipiell bereit, ein konkretes Sparziel zu vereinbaren und habe diese Bereitschaft auch schon im Jahr 2011 bewiesen, als die Stadt ein Defizit von 14 Millionen Euro durch die Reduzierung von Ausgaben und die Erhöhung von Einnahmen ausglich.

 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

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