05.11.2020 in Stadtrat

Redemanuskript Top 6 zur Verlängerung der Geltung des Nahverkehrsplans

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir als SPD-Fraktion sind über den Änderungsantrag der CDU enttäuscht.
Schon bei der Straßenbahnneubeschaffung wurde zumindest in Hintergrundgesprächen die Stadtbahnlinie Langenberg immer wieder in die Diskussion mit eingebracht, obwohl das eine mit dem anderen nichts zu tun hat.


Außer weiterer Emotionalisierung brachte das nichts. Mit Argumenten kam man in diesem Zusammenhang nicht mehr weit.

Ausgerechnet jetzt, wo wir zur besseren Entscheidungsfindung auf fundierter Grundlage einen neuen Nahverkehrsplan in Ruhe und mit Bedacht im nächsten Jahr erarbeiten wollen und deshalb mit viel Bauschmerzen die Verlängerung der Verlängerung tolerieren müssen, kommt so ein überraschender, unnötiger und unbedachter Antrag.

 

05.11.2020 in Stadtrat

Redemanuskript TOP 4 Satzung für das Jugendamt Gera

 

Lieber Herr Oberbürgermeister, HerrStadtratsvorsitzender, liebe Ortsteilbürgermeister und Stadtratsmitglieder, liebe Gäste,

Hintergrund für die Änderung der Satzung des Jugendamts ist - wie Sie sicherlich alle wissen -die Neuauflage des Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz in Thüringen ausdem März 2019.

Gemäß § 5 Abs. 2a und 3 ThürKJHAG gehörendem JHA auch zwei Vertreterinnen oder Vertreter unterschiedlicher Schularten an, die aus der Mitteder Stadt- oder Kreisschüler*innenvertretungen gewählt werden. Außerdem ist mindestens eine Vertreterin, ein Vertreter des Jugendmitbestimmungsgremiums (in unserem Fall: des JugendratsGera) zu beteiligen.

 

05.11.2020 in Stadtrat

Redemanuskript TOP 5 Organisation Immobilienwirtschaft und „Elstertal“ Infraprojekt

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Fraktion teilt die Kritik an der Vorlage. Sie ist weder das, was der Oberbürgermeister mehrfach zugesagt hat, noch setzt sie das um, was der Stadtrat beschlossen hat. Es ist doch dabei nicht so schwer, verschiedene Organisationsmöglichkeiten für die Immobilienbewirtschaftung und deren Vor- und Nachteile aufzuschreiben. Aber nicht einmal das leistet die Vorlage. Zwar glaube ich auch, dass es auf einen Verwaltervertrag hinauslaufen wird, jedoch fehlen in der Vorlage die Argumente und deren Abwägung.

 

05.11.2020 in Stadtrat

Redemanuskript zum TOP 3 Haushaltsplan vom 5. November 2020

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

dass dem Stadtrat trotz Corona-Pandemie pünktlich ein beschlussfähiger Haushaltsplanentwurf vorliegt, ist erneut ein sehr gutes Zeichen. Möglich ist das nicht nur dank des Finanzdezernenten und der Kämmerei, sondern auch den erheblichen Landesmitteln zum teilweisen Ausgleich von coroabedingten Einnahmeausfällen und Mehrkosten. Wenn Sie landespolitisch vor allem von der CDU hören, dass der ländliche Raum gestärkt werden soll,klingt das zunächst gut. Im Ergebnis der Umsetzung solcher Forderungen und die CDU sitzt ja derzeit mit am Hebel im Landtag, ändert sich der Kommunale Finanzausgleich und die Stadt Gera bekommt nächstes Jahr 1,4 Mio. EUR weniger. Vielen Dank.

 

14.10.2020 in Stadtrat

Ausstellungseröffnung „Stadträtinnen in Gera 1918 bis 1933“

 

Am 13.10.2020 fand die Ausstellungseröffnung „Stadträtinnen in Gera 1918 bis 1933“ im Foyer des Geraer Rathauses statt. Monika Hofmann gedachte mit anderen BürgerInnen die Errungenschaften im Bereich der Frauenrechte, hier im Besonderen dem Wahlrecht der Frauen seit 1918. Man ist sich einig, dass hier noch viel zu tun sei auch in der heutigen Zeit. Die Geschichte brauchte und braucht weiter starke Frauen mit dem Willen für Menschen zu kämpfen, die es für sich selbst nicht können und sich für Ziele einzusetzen, die diese Welt gerechter machen.

 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

Kontakt

Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
Rathaus, Raum 110
Geschäftsführerin: Dana Wetzel-Krüger
Telefon: (0365) 838 1540

E-Mail: info@SPD-Fraktion-Gera.de

Postanschrift
SPD-Fraktion Gera
Kornmarkt 12
07545 Gera