06.03.2020 in Soziales von SPD Gera

Gegen frauenverachtende Texte und Videos: SPD Gera Ost zum Frauentag

 

Der SPD-Ortsverein Gera-Ost gratuliert anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März allen Frauen zu ihrem Ehrentag. Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weisen auf die immer noch herrschenden und vor allem neuen gesellschaftlichen Probleme hin.

"Leider werden Frauen in einigen modernen Medien in ein immer groteskeres Bild gerückt. Besonders unseren Kindern wird ein herabwürdigendes Frauenbild dargestellt", stellt der Vorsitzende Peter Glotz fest.

 

20.02.2020 in Landtag von SPD Gera

Wie weiter in Thüringen? -- Diskussion mit Tiefensee und Schrade

 

Einladung zur Veranstaltung: "Regierungskrise in Thüringen - Demokratie in Gefahr: Wie kann es jetzt in Thüringen weiter gehen?" am Freitag, den 21. Februar

Der 5. Februar war ein Dammbruch und ein Anschlag auf die Demokratie. CDU und FDP haben sich mit der AfD gemein gemacht und gemeinsam einem Ministerpräsidenten gewählt. Damit haben sie den demokratischen Konsens verlassen. Zur Zeit überschlagen sich die Nachrichten. Aber spätestens mit dem Rücktritt Kemmerichs ist klar: Wir brauchen einen Neuanfang im Landtag.

 

07.02.2020 in Stadtrat

Stadtratssitzung am 06.02.2020 - Rede zum TOP 13: "1. Änderungssatzung d. Hauptsatzung – hier Beanstandung"

 

Ich hatte ja schon einmal zum Thema gesprochen, nur über die jetzt erfolgte Beanstandung müssen wir mal reden, Herr Oberbürgermeister: Ja, die Hauptsatzung muss dringend geändert werden. So, wie der § 9 jetzt aussieht, ist die Wahl des Stadtratsvorsitzenden gerade nicht rechtskonform.

Eine freie, gleiche, geheime Wahl findet so nicht statt. Dass wir als SPD-Fraktion schon einmal vorgeschlagen hatten, den § 9 der Hauptsatzung ganz zu streichen, fand leider nicht genug Unterstützer. Dann hätten wir gar nicht wählen müssen, sondern Sie, Herr Oberbürgermeister müssten auch die Stadtratssitzungen weiterleiten. Bisher haben Sie das ganz gut gemacht.

 

07.02.2020 in Stadtrat

Stadtratssitzung am 06.02.2020 - Rede zum TOP 6: "Finanzierung Theater Altenburg-Gera"

 

Unser hervorragendes Theater ist mit seinen fünf Sparten ein Aushängeschild der Stadt und mit Altenburg auch der Region, dass sieht sicher nicht nur die SPD-Fraktion so.


„Das Theater ist uns lieb und teuer“, kann wohl mit Blick auf die sehr begrenzten Kommunalfinanzen und den Zuschuss von etwa 4,5 Mio. € im Jahre direkt von der Stadt Gera gesagt werden. Dazu kommt die regelmäßig unter den Tisch gekehrte kostenfreie Zurverfügungstellung der Gebäude im Wert von mehreren hunderttausend Euro im Jahr. Die direkte finanzielle Gesamtförderung von Land und allen Gesellschaftern beträgt immerhin knapp 20 Mio. € im Jahr.

 

07.02.2020 in Stadtrat

Stadtratssitzung am 06.02.2020 - Rede zum TOP 0:Aktuelle Stunde "Händlersterben in Gera"

 

Es ist zu beklagen, dass in der Innenstadt gerade die Händlerschaft verschwindet, die gerade nicht irgendwelchen Filialisten angehört. Denn genau diese Händlerinnen und Händlermachen eine Innenstadt einzigartig und jeden Einkaufsbummel zu etwas Besonderem. Wir als SPD-Fraktion haben ja nichts gegen Filialen irgendwelcher bundes- oder gar weltweiten Ketten. Die sind auch wichtig, sichern sie doch die meist erschwingliche Versorgung der Käufer auch in den Innenstädten. Das Angebot ist aber bestenfalls in jeder Stadt das Gleiche und lädt deshalb nicht zu einem Gang durch die Gemeinde ein. Dazu müssen aber auch örtliche Händler kommen, die mit nur für unsere Stadt spezifischen Angeboten die Kundschaft in die Innenstadt locken. Oder glauben Sie, dass Geschäfte wie das Tete-a-Tete oder eine Goldschmiedin, der bei der Arbeit zugeschaut werden kann, in jeder Innenstadt zu finden ist? Denn gerade diese Besonderheiten sind es doch, für die es sich lohnt, aus der weitest entfernten Ecke von Gera, aber auch von auswärts in die Innenstadt zu fahren.

 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

Kontakt

Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
Rathaus, Raum 110
Geschäftsführerin: Dana Wetzel-Krüger
Telefon: (0365) 838 1540

E-Mail: info@SPD-Fraktion-Gera.de

Postanschrift
SPD-Fraktion Gera
Kornmarkt 12
07545 Gera