29.05.2020 in Landtag von SPD Gera

"Kämpfer für Gera": Kaiser bedauert Rückzug von Tiefensee

 

Mit Respekt und Bedauern reagiert die Geraer SPD-Vorsitzende Elisabeth Kaiser auf die Ankündigung des Wirtschaftsministers, sich 2021 aus der Landespolitik zurückzuziehen.

„Wolfgang Tiefensee war und ist der größte Kämpfer für meine Heimatstadt Gera, den man sich in einer Landesregierung wünschen kann. Auch seiner zupackenden Führung der Thüringer SPD haben wir viel zu verdanken.“

Tiefensee hatte am Donnerstag angekündigt, Ende des Jahres nicht erneut für den SPD-Landesvorsitz zu kandidieren und 2021 auch nicht mehr zur Landtagswahl anzutreten.

 

20.05.2020 in Stadtrat

Pressemitteilung der Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen von DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen

 

Der Thüringer Landtag hat im März eine Investitionsoffensive für Kommunen in Höhe von 568 Mio.Euro beschlossen. Daraus erhält die Stadt Gera für die Jahre 2020 bis 2024 insgesamt 25 Mio. Euro.Angesichts dieser enormen Erhöhung der Finanzkraft unserer Stadt erklären dieFraktionsvorsitzenden von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen:

„Es ist für eine Stadt mit jahrzehntelangen Haushaltsproblemenwie Gera dringend geboten, alleMöglichkeiten zu nutzen, um den finanziellen Handlungsspielraum bestmöglich auszuschöpfen,damit die Investitionsstaus wie beim KuK schnellstmöglich beseitigt und Lücken wie bei den Sportstätten –Stichwort Freibad –endlich geschlossen werden.“, so Andreas Schubert, Vorsitzender derLinksfraktion.

 

08.05.2020 in Stadtrat

PM:SPD-Fraktion fordert bis 15.05.2020 eine neue Beschlussvorlage Straßenbahnneubeschaffung!

 

Die Zeit drängt!  Das Landesverwaltungsamt hatte nach der notwendigen Absage der Stadtratssitzung vom 23.04.2020 angeboten, Gespräche mit Vertretern der Stadtverwaltung und der GVB GmbH gemeinsam zu führen, damit endlich endlich ein rechtskonformer Beschluss gefasst werden kann. Bis heute hat ein solches Gespräch jedoch nicht stattgefunden. „Die SPD-Fraktion fordert von Oberbürgermeister Julian Vonarb (parteilos) umgehend die Aufnahme der längst überfälligen Gespräche“, drängt die Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. „Und wenn der bisher damit betraute Finanzdezernent und Bürgermeister Kurt Dannenberg (CDU) das nicht kann oder will, dann muss das eben Chefsache sein.

 

03.05.2020 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera

Grundrechte kennen und beachten

 

Die SPD Gera reagiert mit Unverständnis auf die Tatsache, dass sich am Samstagnachmittag rund 300 Personen zu einem sogenannten „Spaziergang“ zusammenfanden und durch die Geraer Innenstadt zogen.

„Es ist besorgniserregend, wie viele Menschen in Gera und Umgebung auf solche Reden reinfallen und glauben, der Staat würde ihnen ‚einfach mal so‘ ihre Grundrechte einschränken. Klar muss jede Maßnahme kritisch hinterfragt und auf ihre Verhältnismäßigkeit überprüft werden."

 

30.04.2020 in Stadtrat

Erklärung zur Absage der Stadtratssitzung vom 23.04.2020

 

Warum es gut war, dass die Stadtratssitzung am 23.04.2020 abgesagt wurde – ein Rückblick der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera und ein Appell an alle, die Interesse an einem dauerhaften ÖPNV in Gera haben:

 

Am 23.04.2020 wurde eine Sonderstadtratssitzung einberufen werden, um die Voraussetzungen für die Straßenbahnneubeschaffung zu schaffen. Während die CDU-Fraktion sich wieder einmal in Legendenbildung übt und polemischer ist als andere Parteien, denen man das sonst so zuschreibt, wollen wir als SPD-Fraktion schildern, was wirklich passiert ist:

 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

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