23.04.2020 in Stadtrat

Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera

 

SPD-Fraktion ist sich sicher: Knapp an einer Blamage vorbei ist auch peinlich

Die für heute, Donnerstag, den 23.04.2020 angesetzte Sonderstadtratssitzung mit dem eiligen Thema Neubeschaffung von Straßenbahnen musste abgesagt werden.
"Nach Monaten der Diskussionen darüber, wie viele Strassenbahnen nötig sind und wie diese finanziert werden können, legte die Stadtverwaltung erst jetzt eine Beschlussvorlage vor", bemängelt die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera Monika Hofmann.

 

22.04.2020 in Stadtrat

PM: Gemeinsames Statment der Fraktionen SPD, B90/Grüne, Die Linken, Die Liberalen zum Thema Straßenbahnbeschaffung

 

Seit Monaten steht fest, dass die GVB auf Grund des Fahrgastaufkommens und des geltenden NVP insgesamt 24 Straßenbahnen benötigt, bereits 12 moderne Bahnen hat und deshalb 12 neu beschafft werden müssen, um alle alten Tata-Bahnen ablösen zu können. Seit 2019 existiert eine Zusage der Landesregierung als Fördermittelgeber auf eine 50prozentige Förderung. Der Stadtrat hat mit dem Beschluss im Dezember und der Umwandlung von Teilen des Gesellschafterdarlehens in Eigenkapital dafür gesorgt, dass die GVB auch in der Lage ist, die gesamte Investition zu stemmen.

 

03.04.2020 in Stadtrat

Statement Monika Hofmann

 

SPD-Fraktion fordert eine Entscheidung für unseren Verkehrsbetrieb. Seit der Stadtratssitzung vom 19.12.2019 wurde immer wieder in vielen Sitzungen darüber diskutiert, wie viele neuen Straßenbahnen die GVB benötigt. Denn 2023 müssen alle Straßenbahnen barrierefrei sein. Die alten Tatrabahnen sind das nicht und die Instandhaltung oder Instandsetzung wäre zudem sehr teuer. Trotzdem werden immer wieder andere Positionen dieser doch eigentlich eindeutigen Angelegenheit vom Bürgermeister oder einzelnen Fraktionen bemängelt und in Frage gestellt.

 

24.03.2020 in Gesundheit von SPD Gera

Kaiser fordert städtischen Corona-Brief an alle Gerschen und dankt allen Helfern

 

Geras SPD-Vorsitzende Elisabeth Kaiser wünscht sich, dass die Geraer Bevölkerung auch mit einem offiziellen Brief der Stadtverwaltung über die Gefahren, die Regeln und die Hilfen zum Thema Corona-Virus informiert wird.

Das sei für ältere Menschen und andere Gruppen eine wichtige Ergänzung zu den Informationen über elektronische Kanäle. "Ich bin sehr froh, dass die allermeisten Gerschen die Gefahren durch Covid-19 sehr ernst nehmen und sich an das Kontaktverbot halten", so Kaiser. Dazu habe auch die engagierte Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung beigetragen.

"Gleichzeitig fällt uns gerade in den Kaufhallen auf, dass vor allem viele Seniorinnen und Senioren entweder die vereinbarten Regeln noch nicht kennen oder deren Notwendigkeit nicht einsehen", ist die Geraer Bundestagsabgeordnete besorgt.

 

12.03.2020 in Stadtrat

Rede am 12.03.2020 zur Satzung VB-Plan XXXL-Einrichtungshaus

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es hat dann doch zweieinhalb Jahre gedauert seit dem Aufstellungsbeschluss bis zur Satzung über den Bebauungsplan heute. Ausgehend von den vielen Stellungnahmen von Bürgern, die nur teilweise etwas mit der Bauplanung zu tun hatten, will ich nochmals folgendes ausführen:Die XXXL-Gruppe, einer der größten Möbelhändler der Welt mit246 Einrichtungshäusern in 9 Ländern, mehr als 20.000 Beschäftigten, über 10.000 davon in Deutschland, plant in Gera-Tinz mehr als 61 Mio. € zu investieren und damit zwei Märkte mit 28.000 und 8.000 m² Verkaufsfläche und zusätzlichem Lager zu bauen.

 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

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