23.08.2021 in Stadtrat

WIR UNTERSTÜTZEN!

 

Die drei Kernziele des Bürgerbegehrens sind: 1. die Beschaffung zwölf neuer Niederflurstraßenbahnen,

2. die Erneuerung der Straßenbahnstrecke in der Wiesestraße sowie

3. die Anbindung Langenbergs durch den Neubau einer Strecke zwischen Dualer Hochschule und
Gera-Langenberg.         .            

Mit Hilfe des Bürgerbegehrens soll nun die Basis für einen Bürgerentscheid geschaffen werden. Im Rahmen eines Bürgerentscheids haben Sie, die Bürger*innen der Stadt Gera, die Entscheidung selbst in der Hand.                      .

 

 

22.06.2021 in Freiheit & Sicherheit von SPD Gera

22. Juni – Dialog mit der Bevölkerung ist wichtig

 

Heute vor 80 Jahren überfiel die deutsche Wehrmacht die Sowjetunion. Die SPD-Kreisvorsitzende Elisabeth Kaiser erklärt dazu:

"Mir ist es wichtig, diesen Tag in Erinnerung zu rufen, weil der 22. Juni den Beginn eines beispiellosen Vernichtungskrieges gegen die Zivilbevölkerung der damaligen Sowjetunion darstellt. Kein Land hatte am Ende des Zweiten Weltkrieges mehr Opfer zu beklagen, als die Völker der damaligen Sowjetunion. Es hat kaum eine Familie gegeben, die nicht den Verlust von nahen Angehörigen zu verkraften hatte.

Dieser Tag darf nicht in Vergessenheit geraten, auch wenn immer weniger Zeitzeugen, die Dimension dieses Wahnsinns und der deutschen Verantwortung für die Verbrechen schildern können."

 

18.06.2021 in Bundestag von SPD Gera

Ostthüringen stark machen: Gespräch mit Olaf Scholz am 23. Juni

 

Die digitale Deutschlandtour von Olaf Scholz führt den Kanzlerkandidaten der SPD am 23. Juni nach Ostthüringen. Seine Gastgeber sind Elisabeth Kaiser MdB und Cordelius Ilgmann, die SPD-Kandidaten in den beiden Ostthüringer Bundestagswahlkreisen.

"Ich stelle mich gerne den Fragen der Bügerinnen und Bürgern. Und umgekehrt will ich erfahren, was die Menschen im Osten Thüringens umtreibt. Auch wenn wir räumlich getrennt sind: mir geht es ums Zusammenkommen und miteinander Diskutieren. Alle Fragen sind willkommen: von der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Lockdown über gute Löhne, zuverlässige Gesundheitsversorgung, Coronahilfen für Selbstständige, moderne Bildung und Digitalisierung bis hin zu Fragen, wie eine sozial gerechte Klimapolitik aussieht", freut sich der Vizekanzler auf einen spannenden Abend:

 

17.06.2021 in Stadtrat

Persönliche Erklärung Monika Hofmann zur Stadtratssitzung vom 16./17.06.2021

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Dr. Etzrodt, da Sie nunmehr denkbar knapp Stadtratsvorsitzender bleiben - eine Mehrheit haben Sie übrigens nicht mehr - fordere ich Sie auf, Ihren Pflichten nachzukommen, die strikte Einhaltung der allgemein gültigen für Sitzungen dieses Stadtrates um- und durchzusetzen. Dazu gehört, dass derjenige gerügt wird, der sein Handy in laufender Sitzung laut klingeln lässt und nicht ich als Rednerin, die auf die Störung hinweist, selbst wenn das nicht zur Sache gehört. Meine Rede wurde unterbrochen.

Ich fordere Sie auch auf, dass Sie selbst einschreiten, wenn nicht zur Sache gesprochen wird, selbst wenn es sich um Ihre Ehefrau handelt, die abweicht.

Dann stelle ich immer wieder fest, dass sich der Tonfall hier in diesem Stadtrat sehr verschärft hat, seit Sie Stadtratsvorsitzender sind.

Sie reagieren nicht einmal dann - und unterstützen derartiges Verhalten damit -, wenn Herr Brandner (AfD) mir despektierlich zuruft, dass ich die Klappe halten soll. Nur weil ich die Einhaltung der geltenden Hygieneregeln einfordere. Dazu gehört nun einmal, dass während der Sitzungen die Masken zu tragen sind. Und zwar richtig, auch über der Nase, Herr Morgenroth (AfD)!

Das sollte nicht ich einzufordern haben, sondern Sie haben dafür Sorge zu tragen, solange die Regeln gelten. Ob sie einem passen oder nicht.

MIt der Einhaltung geltender Regeln haben vor allem Mitglieder Ihrer AfD-Fraktion Probleme. Küümmern Sie sich darum!

Und dann fordere ich Sie auf, die Anwesenheitspflicht aller Stadtratsmitglieder besser zu überwachen. Auch wenn es sich vor allem um AfD-Mitglieder handelt, denn es sind heute, hier und jetzt nicht einmal die Hälfte der AfD-Fraktionsmitglieder anwesend. Wenn die Fehlenden sich an der parallel stattfindenden AfD-Veranstaltung beteiligen sollten, ist das keine Entschuldigung für die Abwesenheit Ihrer AfD-Fraktionsmitglieder in dieser Stadtratssitzung.

Dass vor allem ein Mitglied der AfD-Fraktion regelmäßig früher geht - ich rede von Herrn Brandner, der ohnehin häufiger nicht da ist als dass er an den Stadtratssitzungen teilnimmt und selbst dann, wenn er mal da ist, sich mehr mit seinem Handy beschäftigt als mit den Stadtratsthemen - ist nicht hinnehmbar. Ich erwarte, dass die Entschuldigungen vor allem des Herrn Brandner und der weiteren AfD-Mitglieder, sowie der ansonsten nicht anwesenden Stadtratsmitglieder tatsächlich überprüft werden. Und auch über Sanktionen entschieden wird.

Vielen Dank!

 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

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