10.09.2019 in Stadtrat

Rede zur Aktuellen Stunde am 05.09.19 - Thema Ordnung und Sicherheit in Gera

 

Die Einhaltung und Kontrolle von örtlichen Regeln in Satzungen und Stadtordnung lässt in Gera zu oft zu wünschen übrig. Das gilt nicht nur in den von den Antragstellern benannten Gebieten, sondern in vielen anderen auch, so z.B. im Hofwiesenpark und im Küchengarten. Die Bemühungen der Stadtverwaltung zu kontrollieren reichen bisher nicht aus. Das sieht die SPD-Fraktion nicht erst jetzt. Seit Jahren habe ich den in vielen Fällen zuständigen Bürgermeister immer wieder darauf hingewiesen. Ob die derzeit ausgeschriebene Stelle eines Fachgebietsleiters Vollzugsdienst die Situation verbessert, kann ich nicht einschätzen. Mein Eindruck ist jedenfalls, dass die Stadt mehr Ordnungskräfte auf der Straße, statt im Büro benötigt. Wichtig für die SPD-Fraktion ist ebenso, dass bei Veranstaltungen der Stadt oder ihrer Betriebe selbst die Regeln eingehalten werden, was nicht immer der Fall ist. Schließlich gehört eine breitere Öffentlichkeitsarbeit dazu, in der umfangreicher über richtiges und falsches Verhalten informiert und über die Arbeit der Ordnungskräfte berichtet wird, um die Geraer noch besser für das Thema zu sensibilisieren.

 

30.08.2019 in Stadtrat

PM: Statement der Ausschuss- und Gremiengemeinschaft zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gera

 

Zur Stadtratssitzung am 05.09.2019 wird der Stadtrat einen Beschluss zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gera fassen, um zu regeln, wer den Vorsitz des Stadtrates wählen darf. Die Vertreter der AfD haben bereits öffentlich gemacht, dass Sie zum eigenen Vorteil die Rechtmäßigkeit weiterhin bestreiten. Die Ausschuss- und Gremiengemeinschaft der Stadtratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gera, SPD sowie Die PARTEI hat dazu eine grundsätzlich andere Meinung.

 

04.05.2019 in Stadtrat

PM: Die Wismut-Kunstsammlung gehört nach Gera

 

„Nach der OB-Wahl 2018 hatten wir den Eindruck, dass ein Ruck durch Gera gegangen ist“, sagt Monika Hofmann, Fraktionsvorsitzende. „Wir dürfen jetzt nicht nachlassen, mit allen demokratischen Kräften unserer Stadt den Aufwärtsschwung aus dem Wechsel an der Rathausspitze gemeinsam zu nutzen, nur weil gerade Wahljahr ist.“

 

18.04.2019 in Stadtrat

PM: Anteilskauf GWB Elstertal GmbH

 

Der Rückkauf der 74,9 %-Anteile an der GWB Elstertal GmbH ist in aller Munde. Nur ist es noch lange nicht sicher, ob das Land tatsächlich die Anteile kaufen kann. Die SPD-Fraktion im Stadtrat Gera begrüßt den Ankauf der Anteile durch das Land schon wegen Geras Neuer Mitte und den Einflussmöglichkeiten unserer Stadt auf die Mietpreisentwicklung. Davor gibt es aber noch einige Hürden zu nehmen. 

 

12.04.2019 in Stadtrat

Rede zur Förderung und Ausgestaltung der Kindertagespflege

 

Das Manuskript zum Redebeitrag von Monika Hofmann aus der Stadtratssitzung vom 11.04.2019

 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

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