02.01.2020 in Stadtrat

PM: Verwaltungsmodernisierung in Gera braucht mehr Dynamik

 

Die Veränderungen des Oberbürgermeisters zum Jahresbeginn sind keine Strukturreform, ist SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann enttäuscht. Diese hätte der OB bereits zum letzten Jahresbeginn angekündigt und nicht umgesetzt. Zum 1. Juli kamen wie jetzt nur kleine Änderungen.

Neuigkeiten gibt es im persönlichen Zuständigkeitsbereich des OB, wobei der SPD-Fraktion auffällt, dass bisherige Führungskräfte wie der Fachdienstleiter Zentrale Angelegenheiten und der Fachgebietsleiter Stadtrat jungen Vertrauten des OB unterstellt werden. Genauso geht es dem Wirtschaftsförderer, der zwar in seinem Bereich bleibt, aber nicht mehr direkt dem OB unterstellt ist, ebenso wie die Kommunikation genannte Öffentlichkeitsarbeit. SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann hat Zweifel, ob das richtige Entscheidungen sind.

Positiv sieht die SPD-Fraktion, dass die früher vom OB beabsichtigte Ausgliederung der Wirtschaftsförderung nicht erfolgt und endlich wieder der lange angekündigte Verantwortliche für Kultur angestellt wird.

Die offensichtlichste Änderung sieht die SPD-Fraktion in der Wiedereinführung von Ämtern statt Fachdiensten und Abteilungen statt Fachgebieten. Das ist nach Ansicht von Fraktionsvize Heiner Fritzsche jedoch Kosmetik und eine Rolle rückwärts, die nur enorme Kosten, aber keinen Nutzen bringt.

 

02.01.2020 in Stadtrat

Stadtratssitzung am 19.12.2019 Rede zur Beschlussvorlage „Änderung § 9 der Hauptsatzung der Stadt Gera"

 

Jetzt sind wir in der neuen Besetzung als Stadtrat schon seit fast vollständigen 7 Monaten in Amt und Würden und es fehlt immer noch an einer grundlegenden Regelung unserer Zusammenarbeit in diesem wichtigen Gremium. Nicht, dass unser Oberbürgermeister die Sitzungsleitung nicht ordentlich gemacht hätte. Daran liegt es nicht. Es gibt aber einige gute Gründe, warum die Arbeit in den Stadtratssitzungen sich auf mehrere Schultern verteilen sollte.

Denn die oder der Stadtratsvorsitzende – wer gewählt wird, sollten wir vor einer geheimen Wahl ja auch nicht wissen – ist in erster Linie für den reibungslosen Ablauf der Stadtratssitzung verantwortlich. Das führt dann dazu, dass sich die oder der Stadtratsvorsitzende nicht überwiegend an den inhaltlichen Auseinandersetzungen beteiligen kann. Die Sitzungsleitung zu übernehmen, bedeutet eben auch eine gewisse Zurückhaltung und Neutralität, wenn es um Redebeiträge der Stadtratsmitglieder oder der Stadtverwaltung geht.

 

16.12.2019 in Ortsteilbürgermeister von SPD Gera

Was bewegt Zwötzen? SPD Gera Ost lädt zum Treffen ein

 

Am Mittwoch, den 18. Dezember, lädt der SPD-Ortsverein Gera Ost alle Interessierten zu seiner monatlichen Sitzung ein. Diese findet ab 18:30 Uhr im Gasthaus "Zum Obstler", Liebschwitzer Str. 121, statt.

 

09.12.2019 in Soziales von SPD Gera

SPD Gera Ost spendet Geschenke für Weihnachtsfeier von "Tischlein deck dich"

 

Der SPD-Ortsverein Gera Ost hat 15 selbstgepackte Geschenke für die 20. Kinderweihnachtsfeier von „Tischlein deck dich“ gespendet. Um Kindern aus finanziell schwächeren Familien der Stadt Gera eine kleine Freude zu bereiten, organisiert der Verein eine eigene Weihnachtsfeier.

Damit die bedürftigen Kinder dort auch ein Geschenk bekommen, hatte der Verein zu einer Spendenaktion aufgerufen. Dazu sollten Päckchen mit Geschenken und Süßigkeiten gepackt werden.

 

24.11.2019 in Stadtrat

PM: Haushalt - GVB, Infraprojekt, Gera-Kultur

 

Ungeachtet der großen Zustimmung zu dem Haushalt im Stadtrat verweist die SPD-Fraktion auf offene Punkte dreier kommunaler Gesellschaften, der Verkehrs- und Betriebsgesellschaft, der „Elstertal“ Infraprojekt und der Gera-Kultur. Haushaltsausschussmitglied Heiner Fritzsche konnte diese wegen des Abbruchs der Debatte trotz Wortmeldung nicht einbringen und erklärt dies nun in einer Pressemitteilung. So wurde der Wirtschaftsplan des Verkehrsbetriebes nicht als Anlage zum Haushalt beschlossen, weil er mit ihm nicht im Einklang stand.

 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

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