Die Sozialdemokratie setzt sich seit jeher für die Beseitigung von Ungerechtigkeiten ein. Unsere Grundwerte sind Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die SPD ist geprägt von einem humanistischen Weltbild. Als demokratische Partei legt die SPD zugleich hohen Wert auf die Meinungsfreiheit.

Es ist korrekt, dass sich ein SPD-Mitglied in einer Thügida-Kundgebung zu Wort gemeldet hat. Vor diesem Hintergrund wird der SPD Kreisvorstand sich gemeinsam mit dem betroffenen SPD-Mitglied darüber beraten, welche Schlüsse für seine Mitgliedschaft zu ziehen sind.

Es ist legitim und gelegentlich auch notwendig für Basismitglieder demokratischer Parteien, Bundes-, Landes- oder Kommunalpolitik – auch der eigenen Partei - zu kritisieren. Dies jedoch Seite an Seite mit einem NPD-Stadtrat zu äußern, passt nicht zu einer SPD-Mitgliedschaft. Die SPD ist eine Wertegemeinschaft.

Im SPD Kreisverband Gera wurde seit jeher, auch auf Grund historischer Erfahrungen, viel Wert auf Meinungsfreiheit und die persönliche Handlungsfreiheit einzelner Mitglieder gelegt. Doch selbst im tolerantesten Kreisverband gilt es sich zu distanzieren und Grenzen zu ziehen, wenn in der Folge einer solchen Meinungsäußerung eine Hass-Bewegung legitimiert und unterstützt wird.

Wer Grundwerte der SPD mit seiner aktiven Beteiligung an einer NPD-dominierten Thügida-Kundgebung in Frage stellt, muss mit dem Vorwurf rechnen, die SPD sei nicht die richtige Partei für die betreffende Person.

Rufe wie „Volksverräter“ und „Lügenpresse“ haben ihre Wurzeln in einer demokratiefeindlichen Zeit. Der Hass, der hier verbal gesät wird, kann in der Konsequenz auch zu gewalttätigen Handlungen führen.

Als Vorsitzende der Geraer Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sehe ich mich daher auf der Basis unserer politischen Grundwerte dazu gezwungen, von einem solchen Verhalten Abstand zu nehmen.  

Gez. Melanie Siebelist, Kreisvorsitzende SPD Gera