Sozialdemokratische Fraktion im Stadtrat Gera

 

30.01.2023 in Stadtrat

Zu wenige Investitionen – Gesamtzustand von Straßen, Brücken und Gebäuden verschlechtert sich

 

Zu wenige Investitionen – Gesamtzustand von Straßen, Brücken und Gebäuden verschlechtert sich

„Der Haushalt 2023 der Stadt Gera ist zwar schlecht, aber besser ein schlechter Haushalt, als gar kein Haushalt“, sagt Fraktionsvize Heiner Fritzsche.

Die ohnehin geringen Investitionen wurden nochmal um rd. 5,5 Mio. EUR gekürzt und die Höhe des immensen Investitionsstaus sind der Stadtverwaltung nach Anfrage nicht einmal bekannt, kritisiert das Haushaltsausschussmitglied. Entgegen der Darstellung in der OTZ Gera sinkt das Eigenkapital, öffentliche Einrichtungen insgesamt werden baulich auf Verschleiß gefahren, wie jeder am Straßenzustand erkennen kann.

Obwohl das Land Thüringen der Stadt Gera soviel Zuweisungen wie noch nie gewährt, kommen der Oberbürgermeister und die Beigeordneten einfach nicht mit dem Geld aus, ohne bei Investitionen zu sparen. Und würde nicht der Bund durch den hervorragenden Einsatz der Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser an verschiedenen Stellen, wie beim Puppentheater, der Regelschule 4, der Innenstadtinitiative oder Smart City eingreifen, sähe die Situation noch viel schlechter aus.

Nach Überzeugung der SPD-Fraktion wird insbesondere zu viel Geld für deutlich ansteigende Personalkosten ausgegeben, insbesondere bei der Berufsfeuerwehr, die deutlich zu groß erscheint. Allerdings benötigen auch die Bereiche Kultur, insbesondere das Theater und Soziales mehr Zuschüsse, als in anderen Städten.

Die SPD-Fraktion würde lieber nach der Regelschule 4 in den erschütternd schlechten Bauzustand der Berufsschule Gesundheit, Soziales und Sozialpädagogik, wie in das Förderzentrum „Am Brahmetal“ investieren, genauso wie in viele Standorte der freiwilligen Feuerwehren, Gewerbeansiedlungen und Straßen. Erfreut ist Heiner Fritzsche, dass sein Vorschlag, den Auftrag zum vollständigen Deckenschluss nach Kanalarbeiten in der Tschaikowskistraße zu erteilen, eine Mehrheit fand.

Vorläufig beruhigt ist die SPD-Fraktion auch, dass Millionen Planungsmittel für ein neues Gefahrenabwehrzentrum verschoben wurden. Bevor auch nur die Machbarkeitsstudie vorlag, sollte schon mit dem angeblich über 100 Millionen-EUR-Monster begonnen werden. Die SPD-Fraktion setzt sich stattdessen dafür ein, am derzeitigen Standort Berliner Straße das künftige Gefahrenabwehrzentrum zu bauen und das bestehende unter Denkmalschutz stehende Verwaltungsgebäude dafür mit zu nutzen.

Die SPD-Fraktion hat vorgeschlagen und sich mit anderen Fraktionen dafür eingesetzt, den Personalkostenaufwuchs mit einer Netto-Personalobergrenze zu begrenzen (abzüglich Erstattungen von Dritten) und diese in das noch fortzuschreibende Haushaltssicherungskonzept aufzunehmen. Weiterhin soll es eine Organisationsüberprüfung geben, die mittelfristig Verbesserungen bringen wird, ist Heiner Fritzsche optimistisch.

 

09.01.2023 in Stadtrat

PM: Geraer Investitionsschwäche bei Straßen und Hochbau ist hausgemacht

 

Die kritische Sicht am Straßenzustand in Gera, die in der OTZ-Heimatcheck-Umfrage deutlich wurde, teilt die SPD-Fraktion, so deren Fraktionsvize Heiner Fritzsche. Allerdings  sieht die  SPD-Fraktion nicht in erster Linie Bund und Land gefordert, sondern in Gera hausgemachte Probleme. Zuweisungen und Zuschüsse von Bund und Land seihen in den letzten Jahren gestiegen. Fehler gebe es aus Sicht von Heiner Fritzsche bei der Mittelverwendung. Die Stellenzahl und die Personalkosten gingen schon 2022 erneut in die Höhe und sollen 2023 nochmal um 54 auf 1.308 Stellen steigen. Die Personalkosten würden dann um weitere  9 auf 78 Mio. EUR in die Höhe gehen, während die Einwohnerzahl, anderes als von der Stadtverwaltung angegeben, sinkt. Dem wird die SPD-Fraktion in keinem Fall zustimmen, kündigt Fritzsche an.

 

31.12.2022 in Stadtrat

Alles Gute fürs neue Jahr

 

Wir wünschen Ihnen einen guten Rutsch ins neue Jahr. Das letzte war schwer, furchteinflößend, eine Suche nach Lösungen für die Aufgaben dieser unsteten Zeit und ebenso aufregend, erfolgreich und wegweisend. Wir wünschen Ihnen Gesundheit, Erfolg, Optimismus, Liebe und eine Menge Geduld.

 

23.12.2022 in Stadtrat

Frohe Weihnachten

 

Ihnen und Ihren Lieben ein friedvolles Fest.

 

11.12.2022 in Stadtrat

Weihnachtsgeschenke

 

Vorgeschichte ist die wunderbare Idee des Ortsvereines Ost der Geraer SPD mit einem Glühweinverkauf Spenden für das Kinderheim zu generieren. Der Erfolg dieser Aktion sorgte dafür, dass man mit den Kindern in 2 Gruppen Bowlen geht und eine Menge toller Geschenke unter den Weihnachtsbaum gelegt werden können. Wir fanden die Idee so toll, dass wir uns anschließen wollten. Heute haben wir gemeinsam mit dem Ortsverein Ost der SPD Gera Weihnachtsmann(frau) im Kinderheim gespielt. Wir haben etwas über das Heim erfahren, das Heim besichtigt und über zukünftige gemeinsame Unternehmungen gesprochen. Wir hoffen, dass die Geschenke Freude bringen und wünschen allen ein schönes Weihnachtsfest.

 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

Kontakt

Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
Rathaus, Raum 110
Geschäftsführerin: Dana Wetzel-Krüger
Telefon: (0365) 838 1540

E-Mail: info@SPD-Fraktion-Gera.de

Postanschrift
SPD-Fraktion Gera
Kornmarkt 12
07545 Gera