Redemanuskript - TOP 0 – Aktuelle Stunde „Innenstadtentwicklung konzeptionell voranbringen“

Veröffentlicht am 06.05.2021 in Stadtrat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

zur Innenstadtentwicklung ist hier in den Stadtratssitzungen schon vieles gesagt worden. Jeder Oberbürgermeister hat bisher versucht, während der eigenen Amtszeit eigene Akzente zu setzen.

Zum Beispiel gab es schon einmal ein Stadtentwicklungsprogramm 2007 bis 2020. Weiter zurück bin ich bei meiner Recherche nicht gegangen, weil  das zu weit führen würde. Außerdem ist das, was in den 90-ern gedacht wurde, heute oft nicht mehr up to date, um es einmal auf Neudeutsch zu sagen. Auch 2007 und danach wurden Ziele formuliert, ein Masterplan entwickelt und Ideen vorgestellt oder weitere eingefordert. Z.B.  in dem öffentlich gefassten Beschluss Drucksachen Nr. 16/2008.

Dann kam ISEK Gera2030 und einzelne Projekte wie aktuell Geras neue Mitte oder das Tietz-Quartier. Und vieles mehr.

Man könnte Ordner mit den ganzen Papieren füllen. Die Erstellung von Konzepten und Planungen haben für sich gesehen keinen Selbstzweck. Deshalb muss jetzt Schluss sein, von unserer Seite immer nur neue Konzepte zu fordern, die nicht oder so spät kommen, dass eine Umsetzung nicht mehr erfolgen kann. Oder Konzepte, die dann nach Jahren irgendwann einmal überholt sind, weil sich die Verhältnisse ändern.

Wir alle, Stadtrat und Stadtverwaltung, müssen endlich klar entscheiden, wie die Entwicklung unserer Innenstadt aussehen soll und dann konsequent die Umsetzung zu verfolgen, auch wenn es 10 Jahre dauern sollte.

Dann kommt noch hinzu, dass es an wesentlichen Konzepten fehlt, wie z.B. dem Verwaltungs-standortekonzept. Das ist aber eine wesentliche Voraussetzung für zukünftige Planungen.

Es fehlen die übergeordnete Ordnung und Konzepte, die ineinandergreifen, statt sich gegenseitig zu begrenzen.

Denn wir werden nicht nur mit einer großflächigen Bebauung der Fläche vor dem KuK Menschenmassen in unsere Innenstadt locken, die dann alle Geschäfte leerkaufen. Geras Neue Mitte oder das Tietz-Quartier allein werden unsere Innenstadt nicht retten.

In den letzten Jahren wurde es immer ruhiger in der früheren Haupteinkaufsstraße, der Sorge. Der Zschochernplatz zerfällt vor sich hin, selbst in der Schloßstraße stehen Ladengeschäfte wie das ehemalige McDonalds leer. Das wurde seit mehreren Jahren einfach als gegeben hingenommen, statt dem entgegenzuwirken.

Jetzt haben wir zusätzlich eine grassierende Pandemie, die es noch einmal erforderlich macht, alles neu zu überdenken. Denn die Verhältnisse haben sich – wie so oft – weiterentwickelt. Und das nicht immer in derselben Richtung wie in den Planungen von vor 10, 20, 30 oder gar mehr Jahren so vorhergesehen war.

Seit Jahren fordern wir Stadtratsmitglieder aus zum Teil sehr unterschiedlichen Fraktionen Konzepte für unsere Innenstadt. Damit sich alle Einwohner unserer Stadt, aber vor allem unsere Gewerbetreibenden in Gera und potentielle neue Investoren auch für unsere innerstädtischen Bereiche begeistern.

Die bisherigen Planungen und Konzepte haben offensichtlich nicht überzeugt. Es fehlt der zündende Funke.

Vielleicht kann Geras Neue Mitte das Feuer entfachen oder die Entwicklung des Tietz-Quartiers. Ich bezweifele das aber, weil z.B. auch die Arcaden nicht so magnetisch wirken, dass - ganz nebenbei – von dort aus Ströme von Menschen über die Bachgasse in den oberen Teil unserer Innenstadt gehen.

Und die jetzige Zeit macht es noch viel schlimmer: Viele kämpfen jeden Tag um ihr wirtschaftliches Überleben, jetzt unter Corona-Bedingungen mehr denn je.

Also müssen neue oder angepasste Ideen und Konzepte her, es muss neu geplant werden, wie wir unsere Innenstadt wieder- und neubeleben. Es reicht nicht mehr, nur weitere Aktenordner zu füllen. Die Konzepte müssen dann auch mal umgesetzt werden, bevor sich die Verhältnisse erneut ändern.

Möge diese aktuelle Stunde den letzten Anstoß geben, dass nicht nur viel geschrieben und geredet, sondern gehandelt wird!

Vielen Dank!

 
 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

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