PM: Haushalt - GVB, Infraprojekt, Gera-Kultur

Veröffentlicht am 24.11.2019 in Stadtrat

Ungeachtet der großen Zustimmung zu dem Haushalt im Stadtrat verweist die SPD-Fraktion auf offene Punkte dreier kommunaler Gesellschaften, der Verkehrs- und Betriebsgesellschaft, der „Elstertal“ Infraprojekt und der Gera-Kultur. Haushaltsausschussmitglied Heiner Fritzsche konnte diese wegen des Abbruchs der Debatte trotz Wortmeldung nicht einbringen und erklärt dies nun in einer Pressemitteilung. So wurde der Wirtschaftsplan des Verkehrsbetriebes nicht als Anlage zum Haushalt beschlossen, weil er mit ihm nicht im Einklang stand.

Hintergrund ist die dringend erforderliche Erneuerung der Straßenbahnen, deren Ausschreibung im dritten Quartal 2019 erfolgen sollte, was aber wegen Finanzierungsproblemen des Verkehrsbetriebes bisher nicht gelang. Ein Vorschlag ist die Überführung des Gesellschafterdarlehens in Eigenkapital. Bis zum Haushaltsbeschuss wurde dies jedoch nicht geklärt. Die SPD-Fraktion erwartet nunmehr von allen Beteiligten konstruktiv an Lösungen zu arbeiten, damit noch in der Stadtratssitzung im Dezember ein Beschluss erfolgen kann, so SPD-Fraktionsvize Heiner Fritzsche. Er ist optimistisch, weil bisher keine Fraktion den Erneuerungsbedarf in Frage gestellt hat.

Bei der Gera-Kultur sind ebenso Fragen offen, deren Beantwortung der SPD zeitnah möglich erscheinen.
Im Gegensatz zum Verkehrsbetrieb und der Gera-Kultur wurde zwar der Wirtschaftsplan der „Elstertal“ Infraprojekt bestätigt, dieser stimmt aber nicht mit dem Haushaltsplan überein, so Fritzsche der dort Aufsichtsratsvorsitzender ist. Die Gesellschaft mit ihren knapp 100 Beschäftigten kümmert sich um die Unterhaltung städtischer Gebäude und Liegenschaften. Seit Monaten ist der Stadtverwaltung bekannt, dass es eine Differenz von 550.000 € zwischen Haushalt und dem anerkannten Bedarf im Wirtschaftsplan gibt, ohne dass eine Lösung gesucht wurde. „Wer bestellt, muss auch zahlen“, macht Fritzsche deutlich, dass ein solcher Umgang nicht akzeptabel ist. Sofern für das Loch keine Deckung gefunden wird, sind in absehbarer Zeit Einschränkungen in der Gebäudebewirtschaftung unausweichlich. Jedoch ist sich die SPD-Fraktion sicher, auch hier gute Ergebnisse erreichen zu können, wenn alle Beteiligten endlich danach streben.
 

 
 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

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