OB-Bewerber lehnen Stadtbahn nach Langenberg ab

Veröffentlicht am 23.04.2012 in Umwelt & Energie

Die Oberbürgermeisterkandidaten haben sich in der Podiumsdiskussion der Wirtschaftsjunioren am Montag, den 16.04.2012 vorgestellt. Eine der Fragen an die Bewerber und den Amtsinhaber war, wie sie den Neubau der Stadtbahnlinie 4 (Gera-Langenberg) sehen. Frau Dr. Viola Hahn und Herr Dr. Ulrich Porst erklärten eindeutig, dass sie dagegen sind. Amtsinhaber Dr. Norbert Vornehm erklärte, dass er eindeutig für den Bau der Stadtbahnlinie 4 ist und sich auch künftig hierfür einsetzen wird.

Für die SPD-Stadtratsfraktion war die Erklärung der beiden Mitbewerber nicht verständlich. Weder Frau Dr. Viola Hahn noch Herr Dr. Ulrich Porst, der gewähltes Stadtratsmitglied ist und es wissen müsste, haben sich offensichtlich mit der Materie beschäftigt. Sie übersehen, dass es einen Stadtratsbeschluss gibt, in dem die Entwicklung der Stadtbahnlinie 4 fester Bestandteil ist.

Noch unverständlicher ist die Haltung vor dem Hintergrund, dass sich alle für die Entwicklung von Elektroautomobilen aussprechen, aber sich nicht zum Ausbau eines modernen Nahverkehrsmittels in der Stadt Gera, nämlich der Straßenbahn, bekennen wollen. Genauso wie Frau Dr. Hahn und Herr Dr. Porst versuchen das Programm Stadtbahnlinie 1 - Fortsetzung so darzustellen, als ginge es nur um den Abschnitt Gera-Langenberg.

Bei sachgemäßer Behandlung des Themas wäre es aufgefallen, dass es um ein Gesamtprogramm geht. Es geht um die Fortsetzung des Stadtbahnlinienprogramms für Gera, insbesondere um den Bereich Wiesestraße, Hinter der Mauer, Gera-Bieblach-Ost, Gera-Lusan und Gera-Langenberg. Das heißt, es geht um ein Gesamtpaket einer infrastrukturellen Entwicklung des Verkehrsmittels Straßenbahn und Verknüpfungen zum Umsteigen in Bus und Straßenbahn für die Stadt Gera.

Vor allem wird den älteren Bewohnern von Langenberg und der ländlichen Umgebung das Umsteigen von Bus auf Straßenbahn erleichtert. Die Umsteigestelle wird so entwickelt, dass sie weitestgehend barrierefrei ist. Dies ist ein Punkt, der gerade für ältere Bürger, Bürger mit Kinderwagen und Bürger, die auf Rollatoren und ähnliches angewiesen sind, eine deutliche Verbesserung und Erleichterung nach sich ziehen wird.

Die SPD-Stadtratsfraktion kann nur einschätzen, dass die Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters, Frau Dr. Hahn und Herr Dr. Porst, aus vermeintlich populistischen Gründen erklären, dass Gelder für den Bau der Straßenbahnlinie nach Gera-Langenberg eingespart werden können. Sie übersehen aber, dass es sich um Fördergelder handelt, die im Gesamtstadtbahnlinienförderprogramm eingestellt sind. Gelder, die für spezielle Förderzwecke durch Bund und Land bereitgestellt werden, können nur für diesen Förderzweck Verwendung finden. Sie stehen also der Stadt nur für das Stadtbahnlinienprogramm zur Verfügung und können nicht für vermeintlich andere Zwecke Verwendung finden.

Im Weiteren übersieht speziell die Bewerberin Frau Dr. Hahn, dass der Bau der Straßenbahnlinie nach Gera-Langenberg schon längst hätte realisiert werden können. Einzig die Landrätin von Greiz, Frau Schweinsburg, die die Bewerberin aktiv unterstützt, hat der Realisierung des Teilabschnittes Gera-Langenberg Steine in den Weg gelegt.

Bei Aufstellen des gemeinsamen Nahverkehrsplans der Stadt Gera und des Landkreises Greiz bestand noch Einvernehmen, insbesondere zur Frage der Entwicklung des Stadtbahnlinienprogramms in der Stadt Gera und der Aufhebung des Busparallelverkehrs. Aus Gründen, die nur die Landrätin kennt und die sicher nicht fachlich untersetzt sind, wurde diese Position einseitig aufgegeben. Klargestellt werden soll auch, dass es Frau Schweinsburg als Landrätin war, die weitestgehend die komplette Übernahme des Busverkehrs von Gera einforderte. Dies ist eine Forderung, die jeder wirtschaftlich Denkende nicht nachvollziehen kann. Dieser Konflikt ist zwischenzeitlich gelöst.

Die Realisierung des Abschnittes Gera-Langenberg innerhalb des Stadtbahnlinienprogramms in Frage zu stellen heißt, eine positive Stadtentwicklung zu negieren und sich einer ökologisch vernünftigen Verkehrslösung zu verschließen.

Die SPD-Stadtratsfraktion wird den bestehenden Stadtratsbeschluss nach wie vor aktiv unterstützen, so wie es Oberbürgermeister Herr Dr. Norbert Vornehm in der Podiumsdiskussionsrunde erklärt hat. Wirtschaftlich ist es vernünftig, Fördergelder in Anspruch zu nehmen, um Pflichtaufgaben, speziell die Unterhaltung des Gleisbettes der Straßenbahn und die Aufrechterhaltung des ÖPNV, erfüllen zu können.

 
 

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