Bund verweigert Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung

Veröffentlicht am 22.12.2011 in Bundestag

Schneider fordert Carius zum Handeln auf

„Nach jetzigem Stand ist im gerade veröffentlichten Investitionsrahmenplan des Bundes für die Jahre 2011 bis 2015 nicht vorgesehen, die Mitte-Deutschland-Verbindung zwischen Weimar und Gera zweigleisig auszubauen. Eingeplant sind lediglich Sanierungsarbeiten, in deren Verlauf einige Brücken entlang der Strecke erneuert werden und eine Felssicherung vorgenommen wird", erklärt der Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Carsten Schneider.

„Noch liegt der Investitionsrahmenplan nur im Entwurf vor. Thüringens Bauminister Carius muss sich jetzt umgehend dafür einsetzen, dass der Ausbau im endgültigen Plan steht", fordert Carsten Schneider. „Noch bis Ende Januar 2012 hat er dafür Zeit."

„Nach Fertigstellung der Neubaustrecke von Berlin über Erfurt nach München halten in Weimar ab 2015 und in Jena ab 2017 keine ICEs mehr. Dann muss die schnelle Queer-Anbindung nach Erfurt sichergestellt sein. Mit einem zweiten Gleis östlich von Weimar ließe sich auch die Taktung erhöhen."

„Für den durchgehenden zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke Weimar-Jena-Gera sowie die Elektrifizierung der eingleisigen Strecke Gera-Gößnitz wurde vor einigen Monaten der Wirtschaftlichkeitsnachweis erbracht. Trotzdem weigert sich Bundesverkehrsminister Raumsauer weiter, eines der wichtigsten Schienenprojekte in Mitteldeutschland umzusetzen, und protegiert stattdessen bayerische Verkehrsprojekte mit einer nicht zu überbietenden Dreistigkeit", kritisiert Schneider.

„Die Deutsche Bahn AG ist für den Ausbau zwischen Weimar und Gera und plant die Strecke jetzt auf eigene Kosten. Für den Teilabschnitt von Mellingen nach Großschwabhausen besteht bereits Baurecht", erfuhr Schneider heute in Erfurt.

„Solange der Bund die Mittel nicht freigibt, können die Baumaßnahmen nicht ausgeschrieben werden. Zusätzlich 50 Millionen Euro für die Mitte-Deutschland-Verbindung konnte ich bereits mit dem Bundeshaushalt 2007 durchsetzen. Nachdem anfänglich die Deutsche Bahn den Ausbau nicht vorangetrieben hatte, war es in den vergangenen beiden Jahren Bundesverkehrsminister Raumsauer, der das wichtige Projekt blockierte."

 
 

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