Sozialdemokratische Fraktion im Stadtrat Gera

 

02.11.2022 in Stadtrat

Redemanuskript zu TOP 19 Gorbatschowstraße Sitzung 2.11.2022

 

Michael Gorbatschow hat herausragendes geleistet für die deutsche Wiedervereinigung, für unser Land. Ohne ihn säßen wir heute so nicht hier. Vor allem waren die Zustimmung zur Vereinigung und der Abzug der Roten Armee von einem sowjetischen Führer kaum zu erwarten.  Aus diesen und den in der Sachdarstellung der Vorlage genannten Gründen schlagen die einbringenden Fraktionen vor, die Straße vor dem Eingang der Bibliothek bis vor das Kultur- und Kongresszentrum wie in der Vorlage genau beschrieben, nach Michael Gorbatschow zu benennen. Die Idee zur Auswahl dieser Straße stammt von einem Leser der Ostthüringer Zeitung, bei dem ich mich bedanke. Da die Straße bisher keinen Namen hat ist auch keine Umbenennung nötig. Die Einbringer der Vorlage sind bereit für Kosten der Beschilderung zu Spenden. Michael Gorbatschow ist vor wenigen Wochen gestorben. Das ist der Anlass für diesen Antrag. Ich bitte um Ihre Zustimmung.

 

02.11.2022 in Stadtrat

Redemanuskript zum Ergänzungsantrg zu TOP 10 Theater Sitzung 2.11.22

 

Das Theater ist eine wertvolle Perle der Stadt, die erhalten werden soll. Ich sage dies vorweg, weil ich die öffentliche Kritik an der Wortwahl einiger teile. Die SPD-Fraktion stellt jedenfalls den Fortbestand des Theaters zusammen mit Altenburg nicht in Frage. Das habe ich auch von niemandem anderen hier im Stadtrat gehört. Jeder sollte allerdings auch nur den Eindruck vermeiden, dass es anders wäre. 

Der hier neben dem Wirtschaftsplan 2023 vorliegende Mittelfristplan des Theaters zeigt im Vergleich mit der in der letzten Stadtratssitzung vorgelegten Planung nochmals um etwa 1,8 Mio. € höhere Defizite jährlich, die sich bis 2027 auf über 8 Mio. € im Jahr steigern und das wohlgemerkt trotz Zuschüssen von jährlich mehr als 20 Mio. EUR des Landes und der Gesellschafter und kostenfreier Zurverfügungstellung von Gebäuden. 


Allerdings plant das Land sowohl über den Kommunalen Finanzausgleich als auch allgemein höhere Zuschüsse für die Thüringer Theater. Zu bezweifeln ist allerdings, dass dadurch die genannten Defizite vollständig kompensiert werden können. Weil aber die Stadt, wie der Oberbürgermeister feststellte, seine Zuschüsse mittelfristig nicht steigern kann, muss die Planung des Theaters angepasst werden. Spätestens mit Abschluss der bereits angelaufenen Verhandlungen über die nächste Finanzierungsperiode ab 2025 müssen die Weichen so gestellt werden, dass mit den Zuschüssen keine Verluste mehr geplant werden. Nichts anderes fordert der Ergänzungsantrag, der in der gestrigen Haushaltsausschusssitzung eine einstimmige Befürwortung fand und ich bitte Sie heute hier ebenso um Zustimmung.

 

02.11.2022 in Stadtrat

Redemanuskript zu TOP 2 Aktuelle Stunde "Blackout"

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  Herr Stadtratsvorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen,


mit der Frage, wie wahrscheinlich ein Blackout in Deutschland ist, haben sich bereits viele, echte Fachleute beschäftigt. Monitor, das Politmagazin, hat diesem Thema am 27.10.2022 einen Beitrag gewidmet. Danach ist zwar ganz sicher Vorsicht und auch Vorbereitung angebracht, aber keine Panik. 

Auch nicht in Gera!


Unser Waldklinikum zum Beispiel ist gut gerüstet mit Notfallstrom. Lebenswichtige OPs werden auch im schlimmsten Stromausfall möglich sein. Ansonsten ist unsere Stromerzeugung zum Glück in ganz Deutschland dezentral und die Verteilung des Stroms zum Glück auch bei regionalem Ausfall des einen oder anderen Kraftwerkes schnell sicherzustellen.


Wer sich über diese Gegebenheiten informiert hat,  meldet zu diesem Thema keine Aktuelle Stunde an. Wer so etwas macht, will nur  Ängste schüren und populistisch Stimmung gegen "die da oben" erzeugen.
Das hilft niemandem, ausser vielleicht einer als gesichert rechtsextrem festgestellten Partei wie der afd Thüringen.


Sie verschwenden wieder einmal unsere Zeit. Statt immer wieder mit Ihrer "Ich bin gegen Alles-Mentalität" aufzufallen, lassen Sie sich lieber etwas Konstruktives, unsere Stadt weiter Bringendes einfallen. Um das Thema Blackout kümmern sich die Fachleute bei den Energieerzeugern und Energieversorgern. Die können das besser und die Energieversorgung ist dort auch in besseren Händen. 


Den Stadtratsmitgliedern der demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften sage ich vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, den Mitgliedern der afd-Fraktion sage ich Danke für gar nichts und hören Sie auf, unsere Zeit  zu verschwenden.

 

14.09.2022 in Stadtrat

Redemanuskript TOP 11 Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

 

Auf den vielen hundert Dächern städtischer Gebäude finden Sie keine einzige Solaranlage (so nenne ich sie jetzt vereinfachend statt Photovoltaikanalage). Und das obwohl die Stadt mit Beschluss des Stadtrates 2010 dem Verein Klimabündnis beigetreten ist - Hauptziel: CO2-Einsparung, was ja durch Stromerzeugung mit Hilfe der Sonne gelingt. Und auch trotz des 2016 beschlossenen Klimaschutzkonzeptes der Stadt, in dem Solaranlagen ein zentrales Thema sind, hat die Stadtverwaltung bisher keine Anlage auf´s Dach gebracht.

Richtig schlimm und unakzeptabel wird das dann, wenn Gebäude neu gebaut oder grundhaft saniert werden, wie beim Rutheneum und Ostschule. Dort wurden Solaranlagen nicht einmal geplant geschweige denn gebaut. Das ist ein echter Makel.
Erschreckend sind dazu die Aussagen des Oberbürgermeisters und des Baudezernenten, auf dem Dach der Turnhalle der Ostschule sei das wegen anderer technischer Anlagen nicht möglich oder alternativ: die Dachlast zu erhöhen, hätte hunderttausende Euro gekostet. Das stimmt doch hinten und vorn nicht.

 

11.09.2022 in Stadtrat

Infostand vom 10.09.2022

 

Danke für die guten Gespräche und die Kritik und Anregungen.  Wir haben die Unsicherheit, die Existenzangst geteilt und versucht, mit Hinweisen zu Hilfestellen ein wenig entgegen zu steuern. Die schweren Zeiten treffen alle, auch uns und wir möchten mit Ihnen alles mögliche versuchen, diese Misere gemeinsam durchzustehen.

 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

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