Sozialdemokratische Fraktion im Stadtrat Gera

 

24.03.2020 in Gesundheit von SPD Gera

Kaiser fordert städtischen Corona-Brief an alle Gerschen und dankt allen Helfern

 

Geras SPD-Vorsitzende Elisabeth Kaiser wünscht sich, dass die Geraer Bevölkerung auch mit einem offiziellen Brief der Stadtverwaltung über die Gefahren, die Regeln und die Hilfen zum Thema Corona-Virus informiert wird.

Das sei für ältere Menschen und andere Gruppen eine wichtige Ergänzung zu den Informationen über elektronische Kanäle. "Ich bin sehr froh, dass die allermeisten Gerschen die Gefahren durch Covid-19 sehr ernst nehmen und sich an das Kontaktverbot halten", so Kaiser. Dazu habe auch die engagierte Öffentlichkeitsarbeit der Stadtverwaltung beigetragen.

"Gleichzeitig fällt uns gerade in den Kaufhallen auf, dass vor allem viele Seniorinnen und Senioren entweder die vereinbarten Regeln noch nicht kennen oder deren Notwendigkeit nicht einsehen", ist die Geraer Bundestagsabgeordnete besorgt.

 

12.03.2020 in Stadtrat

Rede am 12.03.2020 zur Satzung VB-Plan XXXL-Einrichtungshaus

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es hat dann doch zweieinhalb Jahre gedauert seit dem Aufstellungsbeschluss bis zur Satzung über den Bebauungsplan heute. Ausgehend von den vielen Stellungnahmen von Bürgern, die nur teilweise etwas mit der Bauplanung zu tun hatten, will ich nochmals folgendes ausführen:Die XXXL-Gruppe, einer der größten Möbelhändler der Welt mit246 Einrichtungshäusern in 9 Ländern, mehr als 20.000 Beschäftigten, über 10.000 davon in Deutschland, plant in Gera-Tinz mehr als 61 Mio. € zu investieren und damit zwei Märkte mit 28.000 und 8.000 m² Verkaufsfläche und zusätzlichem Lager zu bauen.

 

12.03.2020 in Stadtrat

Rede am 12.03.2020 Investprogramm Kita-Betreung

 

Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank den Erstellern der Vorlage, dass in Nummer 2 speziell auf die im Eigentum der Stadt befindlichen Einrichtungen eingegangen wird, die von freien Trägern betrieben werden. Immerhin gehen ein Drittel der Kinder in diese Einrichtungen. Dass nach der Änderung der Vorlage nichtein Drittel, sondern mindestens 25 % des Gesamtbudgets zukünftig für diese Einrichtungen vorgesehen werden soll, ist in Ordnung.

 

12.03.2020 in Stadtrat

Rede zur Aktuellen Stunde am 12.03.2020- Thema Investoffensive

 

Sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion begrüßt wie Sie die Investitionsoffensive des Landes. Von den Geraer Landtagsabgeordneten hätte ich mir allerdings keine Diskussion um die Höhe, sondern über die Verteilung der Mittel gewünscht. Denn das Geld wird wie mit der Gießkanne im Wesentlichen nach Einwohnern verteilt. Besser wäre es gewesen, wie bei anderen Fördermitteln auch, wenn dem viel höheren Bedarf haushaltssichernder Kommunen Rechnung getragen worden wäre. So ist der Investitionsbedarf in öffentliche Einrichtungen in Gera viel höher als anderswo.

 

12.03.2020 in Stadtrat

Rede zur Aktuellen Stunde am 12.03.2020- Thema Umgang mit dem Coronavirus

 

Sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion hat volles Vertrauen in Beschäftigten des federführenden Gesundheitsamtes, die notwendigen Entscheidungen zur Eindämmung der Pandemie vorzuschlagen. Das Gleiche gilt für den Oberbürgermeister und alle anderen Beschäftigten der Stadtverwaltung, die diese Entscheidungen treffen und durchsetzen müssen. Allen Beschäftigten im Klinikum, den Rettungsdiensten, Ärzten, Pflegekräften, Betreuerinnen und nicht zuletzt den Ordungsdiensten und der Polizei gilt in der schwierigen Lage die volle Unterstützung der SPD und ich denke von uns allen.

 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

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