Sozialdemokratische Fraktion im Stadtrat Gera

 

08.08.2022 in Stadtrat

PM: SPD-Fraktion im Geraer Stadtrat: „Sportvereine können mit Neustartbonus wieder durchstarten!“

 

Pressemitteilung

SPD-Fraktion im Geraer Stadtrat: „Sportvereine können mit Neustartbonus wieder durchstarten!“

Corona brachte das öffentliche Leben beinahe vollständig zum Erliegen. In vielen Vereinen waren Treffen in Präsenz unmöglich. In manchen Vereinen ist die Zahl der aktiven Mitglieder in den letzten zwei Jahren stark rückläufig. Um nun wieder mehr Aktivität zu ermöglichen, hat das Land einen Neustartbonus für Vereine zur Verfügung gestellt. „Sportvereine erhalten einen Neustartbonus, der sie dabei unterstützen soll, den negativen Folgen nach der Pandemie entgegenzuwirken. Sie können damit neue Mitglieder gewinnen“, so Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. Das Antragsverfahren für die Sportvereine ist gestartet. Die einmalige Förderung können alle zuwendungsfähigen Mitgliedsvereine beantragen – je nach Mitgliederanzahl (Stichtag Bestandserhebung 01.01.2022) erfolgt eine Staffelung der Förderhöhe. Selbst kleine Vereine können bis zu 200 Euro erhalten.

Anzahl Mitglieder im Verein: einmalige Fördersumme:

        >2000:                    15.000 €             
1501-2000:                    10.000 €             
1001-1500:                      7.500 €             
  751-1000:                      5.000 €             
    501-750:                      3.500 €             
    251-500:                      2.000 €             
    101-250:                      1.000 €             
      51-100:                         500 €              
          0-50:                          200 €

Mit dem Geld können Sportgeräte und -materialien angeschafft werden oder Kosten bei der Durchführung des Trainings- und Wettkampfbetriebs sowie Aufwandsentschädigungen und Honorare für ehrenamtliche Übungsleiter*innen und Trainer*innen bezahlt werden. Der Antrag, der möglichst unbürokratisch gestaltet wurde, muss beim Stadtsportbund Gera eingereicht werden. Gefördert werden Maßnahmen, die zwischen dem 9. Juni und 31. Dezember 2022 erfolgt sind. Ein Eigenanteil von 20 Prozent wird erwartet. Die Zuwendungsmitteilungen erhalten Vereine ab Oktober 2022, bis Februar 2023 muss ein Verwendungsnachweis vorgelegt werden. Den Antrag finden Sportvereine unter: https://bildung.thueringen.de/aktuell/neustartbonus-fuer-thueringer-sportvereine

 

22.07.2022 in Stadtrat

FRAKTION VOR ORT - Besuch bei der OTEGAU am 21.07.2022

 

Am 21.07.2022 besuchten wir im Rahmen der Reihe FRAKTION vor ORT die Otegau. Ziel der Reihe ist es, direkten Kontakt zu wichtigen Trägern und städtischen Beteiligungen dieser Stadt zu pflegen. Gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Elisabeth Kaiser trafen wir die Geschäftsführerin Frau Vöcking. Einem herzlichen Empfang folgte eine rege Gesprächsrunde zu den verschiedensten Themen. Die Vielfalt der Projekte der Otegau begeisterte sehr. Es gibt für alle Altersgruppen und Lebensumstände ein Hilfsprojekt und/oder -angebot. Es wurde über die weitere Entwicklung der Otegau aber auch über anstehende Probleme und Schwierigkeiten gesprochen. So gab Frau Vöcking Frau Kaiser ein Anschreiben gegen die geplanten Kürzungen in „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ Förderung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung am sozialen Arbeitsmarkt (§ 16i SGB II) mit der Bitte um Weitergabe und Hilfe mit. Die Fraktionsmitglieder der Fraktion im Stadtrat Gera, Herr Fritzsche und Herr Wetzel boten Hilfe und Unterstützung bei Bedarf an und sprachen mögliche Felder der zukünftigen Zusammenarbeit an. Abschließend besuchten wir die Metallbauwerkstatt des Projektes „Geranium“. Dort werden aufregende Upcycling-Projekte in Kleinserien und Unikaten umgesetzt. Auf otegau.de sind alle Projekte näher beschrieben.

 

14.07.2022 in Stadtrat

Änderungsantrag zur Vorlage 69/2022 Mangelhafte und verschlissene öffentliche (Verkehrs-)Infrastruktur in Gera

 

Leider verfehlten sowohl die ursprüngliche Vorlage als auch der Änderungsantrag die erforderliche Mehrheit. Gekonnt ist nun nichts, das Thema ist damit nicht bearbeitet und der Stadt nicht geholfen. Wir bleiben dran!

Die Vorlage finden Sie unter folgendem Link:

https://gera.ratsinfomanagement.net/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZdEWCoQlGVUNPsBo72PeEdbwxRAWLpwvAkEZB0HirPJx/BESCHLUSS-VORLAGE_69-2022.pdf

Hier der Änderungsantrag:

Ein Bild, das Text enthält.

Automatisch generierte Beschreibung

 

 

14.07.2022 in Stadtrat

PM SPD-Fraktion thematisiert Hilfsangebote für das Sparen von Wärme-Energie

 

"Niemand weiß aktuell, ob wir im Winter genügend Gas zum Heizen haben werden oder nicht.  Auf Grund des Ukraine-Krieges sind Gaslieferungen aus Russland derzeit unsicher. Wir sollten uns auf den schlechtesten Fall vorbereiten und darauf hoffen, dass es besser kommt“, erklärt Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann im Nachgang der Stadtratssitzung. In dieser Sitzung war Thema, was die Stadt tun könne, um selbst Energie zu sparen und vor allem Einwohner/innen mit niedrigen Einkommen zu entlasten. "Alle Menschen in unserer Stadt benötigen Informationen und fachlichen Rat, wie es weitergehen kann, wie Härten abgefedert werden können." Daher stellt die Fraktion auf ihrer Internetseite www.spd-fraktion-gera.de Informationen zu Hilfsangeboten zur Verfügung. "Wir bitten alle Gerschen, die Anlaufstellen zu verbreiten, damit jede und jeder in unserer Stadt die Hilfe bekommt, die sie oder er benötigt," so Hofmann abschließend. "Wir haben andere Krisen wie das Hochwasser 2013 oder Corona seit 2 Jahren gemeinsam am besten bewältigt. Falls das Gas im Winter knapp werden sollte, werden wir uns wieder gegenseitig unterstützen." Die Reaktion der Stadtverwaltung in der Ratsdiskussion zum Thema war für die SPD-Fraktion unbefriedigend: Die Stadt solle recherchieren, welche Maßnahmen andere Kommunen ergreifen und diese bei Geeignetheit auf Gera übertragen. Mit den Schultern zu zucken und auf die Bundespolitik zu verweisen, sei keine angemessene Reaktion.

 

13.07.2022 in Stadtrat

Redemanuskript zu TOP 12 Entlastung Aufsichtsrat und Geschäftsführung GVB 2018, 2019, 2020

 

Ich hatte es ja bereits unter dem vorherigen Tagesordnungspunkt angekündigt.

Wir müssen reden über die Unart einiger weniger Menschen, erst jahrelang etwas schleifen zu lassen und dann mit einem Mal das Versäumnis aufholen zu wollen, während man versucht, die Schuld anderen in die Schuhe zu schieben.

Ich meine das Thema Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates unseres Verkehrsbetriebes aus den Jahren 2018, 2019, und 2020. Dass wir uns als Nächstes in dieser Stadtratssitzung im Juli 2022 mit längst überfälligen Beschlüssen beschäftigten müssen, statt zeitnah mit der Entlastung für 2021, ist eigentlich ein Skandal, dessen Verhinderung in Ihrer Verantwortung, Herr Bürgermeister Kurt Dannenberg, lag.

Denn Sie sind dafür verantwortlich, dass der Geschäftsführer und auch der Aufsichtsrat nach im Folgejahr und damit zeitnah entlastet werden.

Statt jedes Jahr darauf hin zu wirken, dass die Bilanzen und die entsprechenden Beschlüsse unter anderem auch vom Stadtrat getroffen werden können, haben Sie für die Jahre 2018, 2019 und 2020 einfach nichts gemacht.

Haben Sie das nur übersehen, 3 Jahre lang oder wollten Sie damit irgendein Zeichen setzen? Bei Letzterem frage ich mich natürlich, welches Zeichen und mit welchem Ziel. Vielleicht können Sie mir darauf eine Antwort geben.

Die Verantwortung für Ihr Versäumnis können Sie als für Beteiligungen der Stadt zuständigem Dezernenten nicht auf den Aufsichtsrat, nicht auf den Geschäftsführer und auch nicht auf den Oberbürgermeister abwälzen.

Das war Ihre Verantwortung gegenüber dem angestellten Geschäftsführer, erst recht gegenüber dem ehrenamtlich besetzten Aufsichtsrat.

Und selbst jetzt, wo über die Entlastungen endlich abgestimmt werden soll, geschah dies nicht auf Ihre Initiative.

 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

Kontakt

Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
Rathaus, Raum 110
Geschäftsführerin: Dana Wetzel-Krüger
Telefon: (0365) 838 1540

E-Mail: info@SPD-Fraktion-Gera.de

Postanschrift
SPD-Fraktion Gera
Kornmarkt 12
07545 Gera