Sozialdemokratische Fraktion im Stadtrat Gera

 

03.07.2020 in Stadtrat

Rede zur Sondersitzung Stadtrat 02.07.2020 Beanstandung

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadtratsmitglieder, sehr geehrte Ortsteilbürgermeister, liebe GVB-Mitarbeiter und Freunde unseres Verkehrsbetriebes, sehr geehrte Gäste,

Ja, ja, Christian Klein und seine herrschende Meinung:

Nein, Christian, du hast nicht immer recht. Ein bisschen Demut würde dir als Christen guttun. Ich komme noch darauf zurück.

Und Ulrich Porst: der derzeit angewandte Nahverkehrsplan sah 6 neue Straßenbahnen vor. Bis zum 31.12.2019 (!). Die gibt es aber nicht und die Erde hat sich inzwischen weitergedreht.

Wir sollten und wir müssen in die Zukunft denken.

 

23.06.2020 in Stadtrat

PM: Machtkampf im Geraer Rathaus auf dem Höhepunkt - GVB

 

Machtkampf im Geraer Rathaus auf dem Höhepunkt: Rechte Mehrheit bringt Stadt um 50 Millionen Gesamtinvestition und fordert Oberbürgermeister zum Rechtsbruch auf

Hofmann: „Rechtswidriger Beschluss verhindert Investitionen in Schulen und Straßen und bringt städtischen Nahverkehr in Bedrängnis“

Der Straßenbahnstreit in Gera geht weiter: „Dass die Anzahl der Bahnen mit Änderungsantrag von AfD, CDU, Bürgerschaft und Für Gera auf sechs Bahnen begrenzt wurde, war unnötig. Denn in der unzulässigen Fördermittelrichtlinie zu dieser Beschlussvorlage war die Anzahl der Bahnen auf 6 Bahnen beschränkt worden“, erklärt Hofmann. „Mit diesem Beschluss haben die vier Fraktionen unserer Stadt und unserem Verkehrsbetrieb einen Bärendienst erwiesen." Bürgermeister Dannenberg habe das Anliegen von Beginn an torpediert und gegenüber dem Oberbürgermeister ein falsches Spiel getrieben, meint die SPD-Fraktion. "Wäre der Stadtrat dem Alternativantrag der Fraktionen Die Linke, B90/Grüne, und SPD, sowie den Stadtratsmitgliedern Norbert Hein von der Fraktion Die Liberalen und Ingo Kaschta, DIE PARTEI gefolgt, hätte die GVB allein mit Krediten und Fördermitteln ca. 30 Millionen Euro investiert. Die Stadt Gera hätte in Schulen und Straßen die 7,2 Millionen Euro zuzüglich Fördermittel in Höhe von 8 bis 10 Millionen Euro oder mehr investieren können. Es hätten folglich weitere 15 - 20 Millionen Euro für Gera mobilisiert werden können.

 

05.06.2020 in Stadtrat von SPD Gera

SPD Gera kritisiert Bündnis von AfD und CDU gegen Geraer Straßenbahn

 

Die SPD in Gera übt scharfe Kritik an der gestrigen Entscheidung des Stadtrates zur Finanzierung von nur sechs neuen Straßenbahnen für den Geraer Verkehrsbetrieb.

Die SPD-Kreisvorsitzende Elisabeth Kaiser ruft die CDU Gera auf, ihre offene Zusammenarbeit mit der rechtsextremen AfD unverzüglich zu beenden. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann beklagt, dass die von AfD und CDU durchgesetzte Entscheidung die schlechteste, teuerste und rechtlich unsicherste Variante für den städtischen Nahverkehr und Haushalt sei.

 

04.06.2020 in Stadtrat

Rede am 04.06.2020 zur Vorhabenbezogener Bebauungsplan VB/94/20 "Vitalpark Coryllishöhe"

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

den Standort des ehemaligen Russenkrankenhauses, wie die Geraer damals sagten, kenne ich sehr gut, denn ich bin in dem Stadtteil aufgewachsen und habe als Jugendlicher dort mit den Wachsoldaten Zigaretten getauscht. Vielleicht bin ich deshalb Nichtraucher geworden.

 

04.06.2020 in Stadtrat

Rede am 04.06.2020 Förderung notwendiger Straßenbahnbeschaffung durch die Stadt Gera

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadtratsmitglieder, sehr geehrter Ortsteilbürgermeister, sehr geehrte Gäste vor allem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter unseres Verkehrsbetriebes,

zunächst einmal möchte ich mich auch im Namen meiner SPD-Fraktion bei Nils Fröhlich und Herrn Rühle, sowie allen anderen Beteiligten an der Erarbeitung des Alternativantrages bedanken.Das war viel Arbeit, die eigentlich aus der hauptamtlichen Stadtverwaltung hätte kommen müssen.

 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

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