Sozialdemokratische Fraktion im Stadtrat Gera

 

07.02.2020 in Stadtrat

Stadtratssitzung am 06.02.2020 - Rede zum TOP 13: "1. Änderungssatzung d. Hauptsatzung – hier Beanstandung"

 

Ich hatte ja schon einmal zum Thema gesprochen, nur über die jetzt erfolgte Beanstandung müssen wir mal reden, Herr Oberbürgermeister: Ja, die Hauptsatzung muss dringend geändert werden. So, wie der § 9 jetzt aussieht, ist die Wahl des Stadtratsvorsitzenden gerade nicht rechtskonform.

Eine freie, gleiche, geheime Wahl findet so nicht statt. Dass wir als SPD-Fraktion schon einmal vorgeschlagen hatten, den § 9 der Hauptsatzung ganz zu streichen, fand leider nicht genug Unterstützer. Dann hätten wir gar nicht wählen müssen, sondern Sie, Herr Oberbürgermeister müssten auch die Stadtratssitzungen weiterleiten. Bisher haben Sie das ganz gut gemacht.

 

07.02.2020 in Stadtrat

Stadtratssitzung am 06.02.2020 - Rede zum TOP 6: "Finanzierung Theater Altenburg-Gera"

 

Unser hervorragendes Theater ist mit seinen fünf Sparten ein Aushängeschild der Stadt und mit Altenburg auch der Region, dass sieht sicher nicht nur die SPD-Fraktion so.


„Das Theater ist uns lieb und teuer“, kann wohl mit Blick auf die sehr begrenzten Kommunalfinanzen und den Zuschuss von etwa 4,5 Mio. € im Jahre direkt von der Stadt Gera gesagt werden. Dazu kommt die regelmäßig unter den Tisch gekehrte kostenfreie Zurverfügungstellung der Gebäude im Wert von mehreren hunderttausend Euro im Jahr. Die direkte finanzielle Gesamtförderung von Land und allen Gesellschaftern beträgt immerhin knapp 20 Mio. € im Jahr.

 

07.02.2020 in Stadtrat

Stadtratssitzung am 06.02.2020 - Rede zum TOP 0:Aktuelle Stunde "Händlersterben in Gera"

 

Es ist zu beklagen, dass in der Innenstadt gerade die Händlerschaft verschwindet, die gerade nicht irgendwelchen Filialisten angehört. Denn genau diese Händlerinnen und Händlermachen eine Innenstadt einzigartig und jeden Einkaufsbummel zu etwas Besonderem. Wir als SPD-Fraktion haben ja nichts gegen Filialen irgendwelcher bundes- oder gar weltweiten Ketten. Die sind auch wichtig, sichern sie doch die meist erschwingliche Versorgung der Käufer auch in den Innenstädten. Das Angebot ist aber bestenfalls in jeder Stadt das Gleiche und lädt deshalb nicht zu einem Gang durch die Gemeinde ein. Dazu müssen aber auch örtliche Händler kommen, die mit nur für unsere Stadt spezifischen Angeboten die Kundschaft in die Innenstadt locken. Oder glauben Sie, dass Geschäfte wie das Tete-a-Tete oder eine Goldschmiedin, der bei der Arbeit zugeschaut werden kann, in jeder Innenstadt zu finden ist? Denn gerade diese Besonderheiten sind es doch, für die es sich lohnt, aus der weitest entfernten Ecke von Gera, aber auch von auswärts in die Innenstadt zu fahren.

 

06.02.2020 in Landtag von SPD Gera

SPD-Kreisvorsitzende Kaiser verurteilt MP-Wahl und fordert neue Wahl

 

Geras SPD-Vorsitzende Elisabeth Kaiser hat bestürzt auf die Ministerpräsidentenwahl reagiert und sieht Neuwahlen als möglichen Schritt, um diesen historischen Fehler zu korrigieren. "Ich verurteile die Wahl von Herrn Kemmerich aufs Schärfste. CDU und FDP haben dafür offensichtlich mit der rechtsextremen Höcke-AfD paktiert. Das ist eine Schande für unseren Freistaat, für die allein CDU und FDP verantwortlich sind", stellte Kaiser klar.

"Ich bin dankbar, dass am Mittwoch so viele Gersche bei einer spontanen Demonstration Haltung gezeigt haben. Es ist wichtig, dass wir Progressive in den nächsten Tagen und Wochen eng beieinander bleiben", appellierte Elisabeth Kaiser an das lautstarke Engagement all derjenigen, die die MP-Wahl nicht einfach hinnehmen wollten.

 

31.01.2020 in Stadtrat

PM: Campus vs. Ostschule

 

Statement der Ausschuss- und Gremiengemeinschaft zur Verzögerung von Baumaßnahmen an Geraer Schulen

 

Gera, 31.01.2020. Bereits im Herbst des vergangenen Jahres zeigte sich der Förderverein des Gymna-siums Rutheneum empört über die Verzögerung der Fertigstellung des Campus Rutheneum. Stadt-verwaltung sowie Stadtrat werden in Folge entsprechendem Druck ausgesetzt, um die Baumaßnahmen anderen Sanierungsarbeiten vorzuziehen. Die Ausschuss- und Gremiengemeinschaft positioniert sich hierzu ganz klar gegen das gegenseitige Ausspielen.

 

 

Mitglieder der SPD-Fraktion



Heiner Fritzsche, Monika Hofmann (Vorsitzende) und Tilo Wetzel.

 

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