Sozialdemokratische Fraktion im Stadtrat Gera

 

01.06.2017 in Soziales von SPD Gera

Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser will Kinderrechte im Grundgesetz

 
Elisabeth Kaiser

Für verfassungsmäßig garantierte Kinderrechte plädiert heute, am 1. Juni, dem Internationalen Kindertag, SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser.

“Kinderrechte gehören endlich ins Grundgesetz, um der immer noch existierenden Ungleichheit und Diskriminierung der jüngsten und bedürftigsten Mitglieder der Gesellschaft auch per Gesetz vorzubeugen", fordert die Ostthüringer Bundestagskandidatin.

"Dass in unserem Freistaat die Chancen der Kinder leider noch ungleich verteilt sind, zeigt sich an der unvertretbar hohen Kinderarmut mit knapp 50.000 Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren, die Sozialhilfeempfänger sind und deshalb oft ausgeschlossen bleiben von einem frohen und unbeschwerten Kinderleben, das heißt von guter Bildung, Urlaub, Nutzung der vielen Freizeit-und Kulturangebote."

 

20.05.2017 in Bildung & Kultur von SPD Gera

Dramatische Situation an Schulen – SPD Gera fordert Sofortmaßnahmen

 
Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera

Lehrermangel sorgt für dramatische Zustände an Geraer Schulen

SPD will Besondere Leistungsfeststellung (BLF) abschaffen und fordert 30 neue Lehrer in Gera

Die SPD in Gera hat sich intensiv mit der dramatischen Situation an den Schulen der Stadt beschäftigt und beim zuständigen Ministerium nachgefragt, was dagegen getan wird. Die Antwort des Ministeriums reicht den Gerschen Sozialdemokraten nicht aus, weshalb sie Forderungen zur Verbesserung aufstellen.

„Wir erwarten eine sofortige Entlastung der Lehrerschaft durch die Einstellung von mindestens 30 Lehrern“, sagt die Geraer SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist. „30 Stellen sind das Mindestmaß, um die Lage schnell zu entspannen. Wir plädieren außerdem dafür, die Besondere Leistungsfeststellung (BLF) umgehend abzuschaffen.

 

18.05.2017 in Stadtrat

SPD-Fraktion begrüßt die Initiative des Liebschwitzer Ortsteilrates

 

„Die Idee der Liebschwitzer, in der Erstaufnahmestelle ein kulturelles Zentrum entstehen zu lassen, finden wir großartig“, erklärt SPD-Fraktionsmitglied Melanie Siebelist. Der Mietvertrag mit dem Land laufe in jedem Fall und in die Gebäude sei schon investiert worden.

„Die Mehrheit der Liebschwitzer wollten dem Freistaat und gleichzeitig 150 Flüchtlingen helfen, als sie der Einrichtung des Flüchtlingsheimes zustimmten“, sagt Siebelist. Dies sei damals leider vor dem Hintergrund von Ängsten und Anfeindungen untergegangen. Im Moment würden die Gebäude in Liebschwitz nicht mehr für Flüchtlinge benötigt.

„Wir reden immer darüber, die Ortsteile in ihrer Selbstständigkeit zu unterstützen. Hier ist eine Gelegenheit für die Stadtratsmitglieder zu zeigen, dass Liebschwitz ihnen als Ortsteil am Herzen liegt!“, lobt Siebelist die Initiative.

 

16.05.2017 in Landtag von SPD Gera

Ein Tag wie im Urlaub: Unterwegs in Gera mit Holger Poppenhäger

 
Elisabeth Kaiser

"Für mich ist das heute wir ein Tag Urlaub", sagte der Thüringer Innenminister Dr. Holger Poppenhäger, als er privat mit seiner Tochter und seinem Erfurter Ortsverein am 13. Mai den Partnerortsverein der SPD in Gera besuchte. Elisabeth Kaiser, SPD-Kandidatin für den Bundestag, freute sich, den Innenminister wieder einmal in ihrer Heimatstadt – diesmal ganz privat – begrüßen zu dürfen.

Zu den besonderen Highlights des Tages gehörte der Besuch im Geraer Tierpark. Zusammen mit dem Innenminister besichtigten Kaiser und die Mitglieder der beiden Ortsvereine den neuen Ausbildungsraum des Geraer Wald-Eisenbahn-Verein e. V., der dort die jungen Bahnerinnen und Bahner ausbildet.

 

15.05.2017 in Stadtrat

Fraktion beantragt Aktuelle Stunde: Mit der Ostschule muss es nun endlich losgehen!

 

Vor mehr als einem Jahr endete die Frist zur Abgabe von Planungsangeboten zur Sanierung der Ostschule. Seitdem grübelt die Stadtverwaltung, ob und welchem Bewerber der Zuschlag erteilt werden soll.

Im Bauausschuss am vergangenen Montag erfuhr Heiner Fritzsche (SPD-Fraktion) auf Nachfrage, dass es darüber unterschiedliche Auffassungen in der Stadtverwaltung gäbe. Die Entscheidung solle nun die Spitze der Stadtverwaltung treffen.

„Meine Geduld geht zu Ende. Das hören wir doch schon seit Monaten. Dabei geht es noch nicht einmal um die Bauausschreibung, sondern erst um die Planung“, ist Fritzsche entsetzt. Am Geld liegt es diesmal nicht, das hat der Stadtrat lange zur Verfügung gestellt.

 

Mitglieder der SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Gera. Hinten: Uwe Rüdiger, Monika Hofmann. Vorn: Heiner Fritzsche, Melanie Siebelist



Uwe Rüdiger, Monika Hofmann (Vorsitzende), Heiner Fritzsche (stv. Vorsitzender) und Melanie Siebelist (stv. Vorsitzende)

 

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