Sozialdemokratische Fraktion im Stadtrat Gera

 

19.04.2017 in Stadtrat von SPD Gera

Gera bleibt kreisfrei: Dr. Hahn muss große Chance nutzen!

 
Elisabeth Kaiser

Nach Plänen der Landesregierung sollen im Zuge der Gebiets- und Verwaltungsreform die beiden Städte Gera und Weimar ihren Status der Kreisfreiheit auch zukünftig behalten. Darüber informierte heute der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales Dr. Holger Poppenhäger die Öffentlichkeit.

„Damit geht er auf das Engagement der Bürgerinnen und Bürger der beiden Städte in der Mitte und im Osten Thüringens ein“, zeigt sich Elisabeth Kaiser als stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Kandidatin für den Bundestag erfreut.

 

07.04.2017 in Soziales von SPD Gera

Kaiser: "Eltern und Pflegende haben Anerkennung verdient"

 
Elisabeth Kaiser

Entlastung für Familien mit Familienarbeitszeit

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig plant für Eltern mit Kindern und für die Pflege von Angehörigen eine Familienzeit einzuführen. „Es ist Zeit, der Arbeit von Familien Anerkennung entgegen zu bringen. Das erreichen wir, wenn wir Familien dort entlasten, wo sie es tatsächlich brauchen“, kommentiert die Ostthüringer SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser den Vorstoß Schwesigs.

 

06.04.2017 in Stadtrat

Gemeinsame Erklärung im Stadtrat: Gesicht zeigen am 1. Mai

 

"Es ist für uns nicht hinnehmbar, wenn wieder demokratie- und menschenfeindliche Gruppierungen und Parteien zu Gewalt gegen Flüchtlinge aufrufen, Hetzreden schwingen und somit den sozialen Frieden in unserer Gesellschaft bedrohen."

Mit dieser Botschaft wandten sich beim Stadtrat am 6. April die Fraktionen an alle Bürgerinnen und Bürger. Gemeinsam riefen sie die Gerschen für den 1. Mai zu solidarischen Aktionen und friedlichem Protest auf. Die vollständige Erklärung können Sie hier nachlesen:

 

05.04.2017 in Arbeit & Wirtschaft von SPD Gera

Kaiser freut sich über Verhandlungsgeschick der SPD bei der Bahn-Elektrifizierung

 
Elisabeth Kaiser

Die Enthaltung Thüringens im Bundesrat am 31. März bei der PKW-Maut hatte ihren Grund. Der Bundestagsabgeordnete und stellvertende SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider sorgte durch persönliche Gespräche mit Bundesverkehrsminister Dobrindt dafür, dass im Gegenzug zur Maut die Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) für Ostthüringen kommen müsse.

Der Druck auf Dobrindt war groß, das Maut-Projekt stand auf wackeligen Füßen. Deshalb kam der Vorschlag des Thüringer SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider dem Bundesverkehrsminister Dobrindt zu Pass. Ministerpräsident Bodo Ramelow erteilte sein Einverständnis.  

 

29.03.2017 in Stadtrat

SPD-Fraktion setzt sich durch: Schulsanierungsplan beauftragt

 

Bis August 2017 soll die Oberbürgermeisterin einen Schulsanierungsplan vorlegen, der den Schulnetzplan ergänzt. Das hat der Stadtrat auf Initiative von SPD-Bauausschussmitglied Heiner Fritzsche beschlossen.

Einen solchen Plan hatte die Oberbürgermeisterin schon zu ihrer Wahl 2014 in einem 100 Tage-Programm versprochen, erinnert sich Schulausschussmitglied Uwe Rüdiger (Pirat in der SPD-Fraktion). Er findet es schade, dass der Stadtrat die OB nun noch per Beschluss dazu beauftragen musste.

 

Mitglieder der SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Gera. Hinten: Uwe Rüdiger, Monika Hofmann. Vorn: Heiner Fritzsche, Melanie Siebelist



Uwe Rüdiger, Monika Hofmann (Vorsitzende), Heiner Fritzsche (stv. Vorsitzender) und Melanie Siebelist (stv. Vorsitzende)

 

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