Sozialdemokratische Fraktion im Stadtrat Gera

 

23.09.2016 in Stadtrat

SPD-Fraktion sieht sich in Kritik bestätigt: gute Schulen für alle statt Konzentration der Gelder

 

Bereits im Frühjahr hat die SPD-Fraktion im Rahmen ihrer Schultour die Regelschule 4 besucht. "Wir können die Probleme bestätigen und sehen hier dringenden Handlungsbedarf. Der Stadtteil Lusan entwickelt sich gut und die Nachfrage für die Regelschule ist da", erklärt Uwe Rüdiger, Mitglied im Bildungsausschuss.

Die Fraktion hatte für den Standort geworben. Sie hat jedoch den Eindruck, der Fokus der Stadtspitze liege auf dem Campus-Projekt.

 

05.08.2016 in Stadtrat

Stadtrat beschloss nicht Konkurrenz zum Schwimmverein

 

Die Darstellung des Fachdienstleiters Uwe Müller, der Stadtrat hätte beschlossen, Schwimmvereinen mit Angeboten der Stadtverwaltung Konkurrenz zu machen, trifft nicht zu, sagt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Heiner Fritzsche. Weder im Beschlusstext selbst, noch der beschlossenen Anlage sei dies enthalten.

Aufgeführt sind solche Kurse lediglich in der Sachdarstellung, vermutlich als Kalkulationsgrundlage der Stadtverwaltung. Maßgebend seien dagegen die Prioritäten der Sportstättenvergabeordnung der Stadt, nach denen die Vergabe der Nutzungszeiten zu erfolgen hat.

 

04.08.2016 in Stadtrat

Haushalt: OB hat Auflage der Rechtsaufsicht bisher nicht umgesetzt

 

Den genehmigten Haushalt der Stadt hat die Oberbürgermeisterin zwar vor zwei Wochen veröffentlicht, aber die vom Landesverwaltungsamt auferlegte Haushaltssperre wurde bisher nicht erlassen. Denn darüber hätte der Stadtrat unverzüglich informiert werden müssen, sagt Haushaltsausschussmitglied Heiner Fritzsche.

Aber auf Nachfrage wurde ihm lediglich mitgeteilt, es gäbe weiterhin Bewirtschaftungseinschränkungen und man arbeite an einem Vorschlag. „Das sich die Stadtverwaltung die Sperren genau überlegt, dafür habe ich Verständnis. Jedoch hätte bis dahin eine vorläufige, möglicherweise pauschale Sperre erlassen und der Stadtrat darüber informiert werden müssen“, so Fritzsche.

 

04.08.2016 in Stadtrat

15 Jahre Schwimmvergnügen im Hofwiesenbad

 

Genau heute am 4. August vor 15 Jahren wurde die voll sanierte und um einen Erlebnisbereich erweiterte Schwimmsporthalle wiedereröffnet, daran erinnert die SPD-Fraktion.

Viele Millionen Badegäste und Sportler hat die 1974 erbaute Halle seitdem gesehen. Die Kombination von 50-Meter-Schwimmbecken, Sprungbecken mit 1-Meter-, 3-Meter- und 5-Meter-Sprunganlagen mit dem attraktiven Freizeitbereich und der großen Liegewiese sei einmalig in der Thüringer Bäderlandschaft, so der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Heiner Fritzsche.

 

29.07.2016 in Stadtrat

SPD-Fraktion zur Theaterfinanzierung: OB muss Stadtrat einbeziehen

 

Die Theaterfreunde können offenbar auch in den nächsten acht Jahren Theaterproduktionen auf hohem Niveau in ihrer Stadt erleben. Denn für die neue Finanzierungsperiode von 2017 bis 2024 sei eine Einigung mit den anderen Trägern der Theater & Philharmonie Thüringen gefunden worden, ließ die Oberbürgermeisterin letzte Woche bekanntgeben.

Merkwürdig findet die SPD-Fraktion, dass der Stadtrat davon erst aus der Presse erfuhr. Vorab wurde er nicht einbezogen. Während die OB den Vertrag nach eigenen Angaben bereits unterzeichnet habe, kennen die Stadtratsmitglieder diesen immer noch nicht – und das, obwohl die Beschlussfassung des Stadtrates erforderlich ist!

 

Mitglieder der SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Gera. Hinten: Uwe Rüdiger, Monika Hofmann. Vorn: Heiner Fritzsche, Melanie Siebelist



Uwe Rüdiger, Monika Hofmann (Vorsitzende), Heiner Fritzsche (stv. Vorsitzender) und Melanie Siebelist (stv. Vorsitzende)

 

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