Sozialdemokratische Fraktion im Stadtrat Gera

 

18.09.2017 in Stadtrat von SPD Gera

Im Konflikt um die Anhebung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer zeichnet sich eine Lösung ab

 
Elisabeth Kaiser

Kaiser weiß Frank Roßner an ihrer Seite

 

In einem Treffen mit Vertretern des Geraer Theatervereins und des Konzertvereins mit Wolfgang Tiefensee am Freitag im Theatercafé war unter anderem erneut die finanzielle Lage Geras und die Gewerbesteuer Thema. In der Diskussion um die drohende Erhöhung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer in Gera zeichnet sich nunmehr offensichtlich eine Lösung ab. Darauf hat die SPD-Bundestagskandidatin der Region, Elisabeth Kaiser, heute verwiesen.

 

Im Kern gehe es dabei darum, dass die Anhebung zeitlich gestreckt oder durch eine Veränderung der entsprechenden Vorschrift ganz entfallen kann. Darüber hinaus werde die Art der Einführung der Doppik im städtischen Haushalt zu diskutieren sein, um Einsparungen im städtischen Haushalt zu generieren. Dies habe der Präsident des Landesverwaltungsamts, Frank Roßner, in einem Schreiben an das Thüringer Wirtschaftsministerium am Freitag vorgeschlagen. Bei einem Treffen mit dem Geraer Haushaltausschuss will Roßner heute (Montag) die Details seines Vorschlags und das weitere Vorgehen besprechen.

 

07.09.2017 in Stadtrat von SPD Gera

Innenminister bei Geraer SPD-Spitze

 

Innenminister Georg Maier traf bei seinem Antrittsbesuch in Gera die örtliche SPD-Spitze. „Er konnte in einem angenehmen Gespräch die Wogen wieder glätten, die seine Aussagen über die Kreisfreiheit von Gera ausgelöst hatten“, so Kreisvorsitzende Melanie Siebelist.

Thema war natürlich auch die finanzielle Situation der Stadt, wobei die Geraer nicht nur Erwartungen an den Minister und die Landesregierung vortrugen, sondern ihn auch über die zu langsamen Konsolidierungsbemühungen der Rathausspitze in Kenntnis setzten.

 

06.09.2017 in Stadtrat

Transparenz beim Schulbauprogramm teilweise Fehlanzeige

 

Die Stadtverwaltung arbeitet jetzt schon mit fast zwei Jahren Zeitverzug am Schulbauprogramm. Das Geld ist eigentlich da. Offenbar gibt es aber immer wieder, oder immer noch, Probleme in der Stadtverwaltung bei der Umsetzung. Die SPD-Fraktion hat dafür kein Verständnis. Der letzte Bildungsausschuss habe gezeigt, Stadtrat und Betroffene würden nur unzureichend informiert.

"Es kann nicht sein, dass darüber nachgedacht wird, das Kommunal-Invest-II-Programm für den Campus anzuzapfen, obwohl dieser schon von anderen Fördertöpfen bedient wird. Wir sehen hier die Gefahr, dass für die Ostschule und das Liebe-Gymnasium dann die Gelder fehlen und sich dort alles weiter verzögert", sagt Uwe Rüdiger, Pirat und Mitglied in der SPD-Fraktion.

 

02.09.2017 in Landtag von SPD Gera

Keine neuen Ideen zu Lasten Geras!

 
Elisabeth Kaiser

"Öffentlich geäußerte Vorstellungen des neuen Thüringer Innenministers zur möglichen Einkreisung Geras bewerte ich ausdrücklich kritisch", sagt SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser.

"Gemeinsam mit der Geraer SPD bin ich der Auffassung, dass in Thüringen bei den Maßgaben einer Gebietsreform gleiche Regeln herrschen müssen: Weimar kreisfrei und Gera nicht - diese Idee ist nicht nachvollziehbar und sorgt nur für Verunsicherung."

 

01.09.2017 in Bundestag von SPD Gera

Frieden zu bewahren, beginnt im Alltag

 
Elisabeth Kaiser

SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser zum heutigen Weltfriedenstag, dem 1. September:

„Der heutige Weltfriedenstag, der 1. September, erinnert an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Überfall auf Polen vor 78 Jahren, am 1. September 1939.

Ich gehöre der zweiten Generation in meiner Familie an, die im Frieden aufwachsen konnte. Die Heimatstädte meiner Oma und meines Vaters, Plauen und Halberstadt, waren nach Kriegsende ein einziges Trümmerfeld, waren zu 80 Prozent zerstört."

 

Mitglieder der SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Gera. Hinten: Uwe Rüdiger, Monika Hofmann. Vorn: Heiner Fritzsche, Melanie Siebelist



Uwe Rüdiger, Monika Hofmann (Vorsitzende), Heiner Fritzsche (stv. Vorsitzender) und Melanie Siebelist (stv. Vorsitzende)

 

Kontakt

Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
Rathaus, Raum 110
Geschäftsführer: Peter Glotz

Telefon: (0365) 838 1540
E-Mail: Info@SPD-Fraktion-Gera.de

Postanschrift
SPD-Fraktion Gera
Kornmarkt 12
07545 Gera