Sozialdemokratische Fraktion im Stadtrat Gera

 

04.07.2017 in Soziales von SPD Gera

Elisabeth Kaiser: "Wahlprogramm von CDU&CSU ist Risiko für unsere Region!"

 
Elisabeth Kaiser

Zur Vorstellung des Wahlprogramms von CDU&CSU in Berlin erklärt die Wahlkreiskandidatin der SPD für Ostthüringen, Elisabeth Kaiser:

„Das Programm von CDU&CSU zeigt, dass die Union keine Ahnung mehr hat von den wirklichen Sorgen und Wünschen der Menschen in Deutschland. Offensichtlich haben sich Merkel und Seehofer während der letzten 12 Jahre an der Macht vom Alltag der Menschen immer weiter entfernt.

Das Programm von CDU&CSU ist mutlos und ohne Idee für die Zukunft. Es ist unseriös, ungerecht und unverantwortlich.

 

30.06.2017 in Soziales von SPD Gera

Bundestagskandidatin Kaiser: Wütend auf Rechts-Rock-Festival und traurig über Kaufhof-Abschied

 
Elisabeth Kaiser

"Dass das Rechts-Rock-Festival morgen vor den Türen des Hofwiesenparks, dem wunderbaren Volkspark meiner Heimatstadt, stattfindet, macht mich wütend. Hier, wo Alt und Jung sich wohlfühlen und sich begegnen, wollen 1200 Neonazis einrücken und ihre Hassparolen verbreiten.

Gera darf nicht wieder zur Spielstätte der Nazis werden. Alle Geraer, die dagegen protestieren, kann ich nur ermutigen, den Widerstand dagegen auch öffentlich beim 'Rock für alle' zu zeigen.

 

01.06.2017 in Soziales von SPD Gera

Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser will Kinderrechte im Grundgesetz

 
Elisabeth Kaiser

Für verfassungsmäßig garantierte Kinderrechte plädiert heute, am 1. Juni, dem Internationalen Kindertag, SPD-Bundestagskandidatin Elisabeth Kaiser.

“Kinderrechte gehören endlich ins Grundgesetz, um der immer noch existierenden Ungleichheit und Diskriminierung der jüngsten und bedürftigsten Mitglieder der Gesellschaft auch per Gesetz vorzubeugen", fordert die Ostthüringer Bundestagskandidatin.

"Dass in unserem Freistaat die Chancen der Kinder leider noch ungleich verteilt sind, zeigt sich an der unvertretbar hohen Kinderarmut mit knapp 50.000 Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren, die Sozialhilfeempfänger sind und deshalb oft ausgeschlossen bleiben von einem frohen und unbeschwerten Kinderleben, das heißt von guter Bildung, Urlaub, Nutzung der vielen Freizeit-und Kulturangebote."

 

20.05.2017 in Bildung & Kultur von SPD Gera

Dramatische Situation an Schulen – SPD Gera fordert Sofortmaßnahmen

 
Melanie Siebelist, Vorsitzende der SPD Gera

Lehrermangel sorgt für dramatische Zustände an Geraer Schulen

SPD will Besondere Leistungsfeststellung (BLF) abschaffen und fordert 30 neue Lehrer in Gera

Die SPD in Gera hat sich intensiv mit der dramatischen Situation an den Schulen der Stadt beschäftigt und beim zuständigen Ministerium nachgefragt, was dagegen getan wird. Die Antwort des Ministeriums reicht den Gerschen Sozialdemokraten nicht aus, weshalb sie Forderungen zur Verbesserung aufstellen.

„Wir erwarten eine sofortige Entlastung der Lehrerschaft durch die Einstellung von mindestens 30 Lehrern“, sagt die Geraer SPD-Vorsitzende Melanie Siebelist. „30 Stellen sind das Mindestmaß, um die Lage schnell zu entspannen. Wir plädieren außerdem dafür, die Besondere Leistungsfeststellung (BLF) umgehend abzuschaffen.

 

18.05.2017 in Stadtrat

SPD-Fraktion begrüßt die Initiative des Liebschwitzer Ortsteilrates

 

„Die Idee der Liebschwitzer, in der Erstaufnahmestelle ein kulturelles Zentrum entstehen zu lassen, finden wir großartig“, erklärt SPD-Fraktionsmitglied Melanie Siebelist. Der Mietvertrag mit dem Land laufe in jedem Fall und in die Gebäude sei schon investiert worden.

„Die Mehrheit der Liebschwitzer wollten dem Freistaat und gleichzeitig 150 Flüchtlingen helfen, als sie der Einrichtung des Flüchtlingsheimes zustimmten“, sagt Siebelist. Dies sei damals leider vor dem Hintergrund von Ängsten und Anfeindungen untergegangen. Im Moment würden die Gebäude in Liebschwitz nicht mehr für Flüchtlinge benötigt.

„Wir reden immer darüber, die Ortsteile in ihrer Selbstständigkeit zu unterstützen. Hier ist eine Gelegenheit für die Stadtratsmitglieder zu zeigen, dass Liebschwitz ihnen als Ortsteil am Herzen liegt!“, lobt Siebelist die Initiative.

 

Mitglieder der SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Gera. Hinten: Uwe Rüdiger, Monika Hofmann. Vorn: Heiner Fritzsche, Melanie Siebelist



Uwe Rüdiger, Monika Hofmann (Vorsitzende), Heiner Fritzsche (stv. Vorsitzender) und Melanie Siebelist (stv. Vorsitzende)

 

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