Sozialdemokratische Fraktion im Stadtrat Gera

 

15.02.2017 in Stadtrat

Sprechstunde der Fraktion: Nahverkehr sichern - Was braucht unser GVB?

 

Seit einigen Monaten gehört der Geraer Nahverkehr wieder direkt zur Stadt. Vor welchen Herausforderungen steht der GVB nun? Wie geht es mit Bussen und Bahnen in Gera weiter? Was kann und muss die Stadt dafür leisten?

Zu diesen Themen möchte die Geraer SPD-Fraktion gerne mit Fahrgästen, Beschäftigten und anderen Interessierten ins Gespräch kommen. Heiner Fritzsche, Mitglied des Verkehrsausschusses, lädt deshalb zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet am Mittwoch, den 22. Februar um 17 Uhr im Rathaus statt (Zimmer 110).

 

08.02.2017 in Stadtrat

Wie ein Elefant im Porzellanladen: SPD kritisiert Schwarzbuch als "alternative Fakten"

 

Mit ihrem „Schwarzbuch“ zur Gebietsreform erweist die Oberbürgermeisterin ihrer Stadt Gera einen Bärendienst, befürchtet SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. "Das zeugt nicht von gutem Verhandlungsgeschick gegenüber dem Freistaat und motiviert das Land auch nicht gerade zu weiteren Entscheidungen zugunsten der Stadt“, ahnt Hofmann.

Dabei habe es noch nie so viel Wohlwollen des Landes gegenüber Gera gegeben wie in den letzten zwei Jahren. Die Haushalte wurden genehmigt, obwohl Einiges dagegen gesprochen habe. Mit Bedarfszuweisungen in noch nie dagewesener Höhe wurde Gera immer wieder gerettet. Allein für das Industriegebiet Cretzschwitz gibt es Unterstützung in Höhe von 12 Millionen Euro, und die Berufsakademie wurde zur Dualen Hochschule, weshalb sich Gera nun Hochschulstadt nennen darf.

 

01.02.2017 in Stadtrat

SPD-Fraktion fordert Schulnetz- und Sanierungsplan

 

Der Bauausschuss hat auf Initiative der SPD-Fraktion die Verwaltung aufgefordert, in diesem Jahr 200.000 Euro Planungsmittel für die Sanierung der 4. Regelschule zu veranschlagen. Den Hintergrund erklärt Stadtratsmitglied Heiner Fritzsche so: „Gera fehlt ein koordinierendes Schulnetz- und Sanierungsprogramm, in dem Baumaßnahmen aufeinander abgestimmt und der Fördermitteleinsatz festgeschrieben wird.“

Stattdessen wird mit Einzelbeschlüssen gearbeitet. Wohin millionenschwere Förderprogramme von Bund und Land in Gera fließen, lässt sich auf diese Art kaum nachvollziehen. Die öffentliche Diskussion eines Schulnetzplans steht noch aus. Aktuell sei angedacht, die Sanierung der Regelschule 4 in Lusan und der Grundschule „Saarbachtal“ auf die Zeit nach 2020 zu verschieben.

 

24.01.2017 in Stadtrat

OB Hahn versorgt politischen Freund mit neuem Posten

 

Oberbürgermeisterin Viola Hahn hat den Fachdienst Tiefbau und Verkehr geteilt und damit einen neuen Fachdienstleiterposten geschaffen. „Für den bisherigen Leiter des Fachdienstes Personal und Organisation hat die OB einen Ruheposten geschaffen, statt diesen zu entlassen“, kritisiert SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann.

Er war aufgefallen, weil er als Personalratsvorsitzender mit einem Feuerwerk den OB-Wechsel 2012 feierte. Danach hatte die OB ihn zum Personalchef gemacht, wo er u.a. kein Personalkonzept zu Stande gebracht hatte. Damit die Anzahl der Fachdienste sich nicht erhöht, musste der Fachdienst Stadtrat und Ortsteilräte zum Fachgebiet werden, obwohl dadurch keine Personalkosten gespart werden.

 

17.01.2017 in Stadtrat

SPD-Fraktion: Geld für Schul-Anmietung würde bei Schulbau fehlen – Entscheidung sollte öffentlich erfolgen

 

Im letzten Schulausschuss wurde die Befürchtung geäußert, die Stadt könne Grundschul-Räume extern anmieten, um Platz zu schaffen (OTZ berichtete). Schulausschuss-Mitglied Uwe Rüdiger (Pirat in der SPD-Fraktion) fordert in diesem Zusammenhang Offenheit gegenüber den Bürgern ein:

„Eins muss uns klar sein: Jeder ausgegebene Cent für eine solche Anmietung fehlt am Ende bei der Schulsanierung. Wer solche Entscheidungen mit unterstützt, muss sich nicht wundern, wenn dann das Geld an anderer Stelle fehlt. Solche Beträge summieren sich innerhalb von ein paar Jahren regelmäßig auf einen Millionenbetrag“, meint Rüdiger.

„Bevor an eine so teure Anmietung gedacht wird, sollten erst einmal vorhandene Gebäude der Stadt für den Grundschul-Unterricht genutzt werden. Außerdem muss öffentlich darüber entschieden werden, nicht hinter verschlossenen Türen“, meint Rüdiger.

 

Mitglieder der SPD-Fraktion

SPD-Fraktion Gera. Hinten: Uwe Rüdiger, Monika Hofmann. Vorn: Heiner Fritzsche, Melanie Siebelist



Uwe Rüdiger, Monika Hofmann (Vorsitzende), Heiner Fritzsche (stv. Vorsitzender) und Melanie Siebelist (stv. Vorsitzende)

 

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